BundesratStenographisches Protokoll876. Sitzung, 876. Sitzung des Bundesrates am 15. März 2018 / Seite 117

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he? Das ist wirklich unangebracht. Das ist unangebracht, unangebracht in höchstem Maße! (Bundesrat Stögmüller: Das ist ein Ordnungsruf!)

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14.29.56

 


Präsident Reinhard Todt: Herr Bundesrat Mayer! Ich erteile Ihnen einen Ordnungs­ruf, weil Sie Herrn Stögmüller mit einer Krankheit verglichen haben. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

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Bundesrat Edgar Mayer (fortsetzend): Ich habe ihn nicht mit einer Krankheit vergli­chen (Bundesrat Stögmüller: Doch!), ich habe gesagt, das kommt einem Tourettesyn­drom nahe (Bundesrat Stögmüller: Nein, nein!), und ich werde diesen Ordnungsruf nicht zur Kenntnis nehmen, weil hier wieder mit verschiedenem Maß gemessen wird, Herr Präsident!

Wenn man den Herrn Kollegen Stögmüller nicht stoppen kann, wenn er dauernd aus der ersten Reihe herausschreit, und mir einen Ordnungsruf erteilt, dann verstehe ich die Situation hier nicht mehr. (Bundesrat Stögmüller: Das ist dein Demokratiever­ständnis!) Dann verstehe ich die Situation hier nicht mehr! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Bundesrat Stögmüller: Und die Mühlwerth schreit dauernd, wie sie will! Die Mühlwerth schreit und schreit, und das ist dir wurscht!)

 


Präsident Reinhard Todt: Ich bitte die Klubvorsitzenden für eine Präsidiale zu mir und unterbreche die Sitzung.

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(Die Sitzung wird um 14.30 Uhr unterbrochen und um 14.33 Uhr wieder aufge­nommen.)

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Präsident Reinhard Todt: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und bitte Herrn Bundesrat Mayer, seine Rede fortzusetzen.

 


Bundesrat Edgar Mayer (fortsetzend): Danke, Herr Präsident! Es wurde vereinbart, in aller Stille fortzusetzen.

Mit tiefem Bedauern nehme ich meinen ersten Ordnungsruf in 14 Jahren Tätigkeit im Bundesrat zur Kenntnis. Er ist wahrscheinlich auf ähnlicher Ebene anzusiedeln wie der Ordnungsruf für „Vollholler“, aber sei’s drum, ich nehme es so, wie es ist.

Was den Bestellmodus anbelangt, liebe Kolleginnen und Kollegen, kann man geteilter Meinung sein. Kollege Schabhüttl, wenn du das hier so intensiv angesprochen und diskutiert hast, so muss ich dir sagen, dass wir einfach den Modus angewendet haben, dieselbe Vorgangsweise gewählt haben, die bisher Usance im Bundesrat war, also sozusagen die Fortsetzung einer Tradition. Um es auf den Punkt zu bringen: Das ha­ben wir von den Sozialdemokraten gelernt. Ganz einfach auf den Punkt gebracht. (Bei­fall des Bundesrates Schabhüttl.)

Und da könnte man vielleicht noch etwas anfügen, Herr Kollege Schabhüttl. Kreisky wurde ja heute schon zitiert, er hat einmal sinngemäß gesagt: Lernen Sie Geschichte, Herr Kollege! Das wäre angebracht, wenn man schon länger im Bundesrat ist, das hät­ten Sie vielleicht für sich schon umsetzen können. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

 


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