Die Namen der Mitglieder des Bundesrates werden in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen. Nach dem Ausfüllen des Stimmzettels ist dieser im Kuvert in die bereitgestellte Urne zu werfen. Nach Beendigung der Stimmabgabe werden die damit beauftragten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses mit der Unterstützung der SchriftführerInnen die Stimmenzählung vornehmen.
Ich bitte die Frau Schriftführerin, mit dem Namensaufruf zu beginnen.
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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Hackl werfen die BundesrätInnen ihren Stimmzettel in die Wahlurne.)
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Präsident Reinhard Todt: Die Stimmabgabe ist beendet.
Ich bitte nun um die Stimmenauszählung und unterbreche zu diesem Zweck kurz die Sitzung.
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(Die zuständigen Bediensteten nehmen die Stimmenzählung vor. – Die Sitzung wird um 14.45 Uhr unterbrochen und um 14.52 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsident Reinhard Todt: Geschätzte Damen und Herren, ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und gebe das Wahlergebnis bekannt:
Von den 53 abgegebenen Stimmen entfielen auf Dr. Rami 29 Stimmen, auf Dr. Prunbauer-Glaser 19 Stimmen, auf Dr. Cortolezis 4 Stimmen und auf Dr. Lewisch 1 Stimme.
Die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen beträgt 27.
Somit lautet der Vorschlag des Bundesrates für die Ernennung eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes auf Dr. Michael Rami.
Wahl eines/einer Ordners/-in für den Rest des 1. Halbjahres 2018
Präsident Reinhard Todt: Wir gelangen nunmehr zu Punkt 7 der Tagesordnung.
Diese Wahl ist durch den Mandatsverzicht von Frau Mag. Susanne Kurz erforderlich geworden.
Es liegt mir der Vorschlag vor, das Mitglied des Bundesrates Elisabeth Grimling zur Ordnerin des Bundesrates zu wählen.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.
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