BundesratStenographisches Protokoll876. Sitzung, 876. Sitzung des Bundesrates am 15. März 2018 / Seite 119

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Die Namen der Mitglieder des Bundesrates werden in alphabetischer Reihenfolge auf­gerufen. Nach dem Ausfüllen des Stimmzettels ist dieser im Kuvert in die bereitgestell­te Urne zu werfen. Nach Beendigung der Stimmabgabe werden die damit beauftragten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses mit der Unterstützung der SchriftführerIn­nen die Stimmenzählung vornehmen.

Ich bitte die Frau Schriftführerin, mit dem Namensaufruf zu beginnen.

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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Hackl werfen die BundesrätInnen ihren Stimm­zettel in die Wahlurne.)

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Präsident Reinhard Todt: Die Stimmabgabe ist beendet.

Ich bitte nun um die Stimmenauszählung und unterbreche zu diesem Zweck kurz die Sitzung.

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(Die zuständigen Bediensteten nehmen die Stimmenzählung vor. – Die Sitzung wird um 14.45 Uhr unterbrochen und um 14.52 Uhr wieder aufgenommen.)

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Präsident Reinhard Todt: Geschätzte Damen und Herren, ich nehme die unterbro­chene Sitzung wieder auf und gebe das Wahlergebnis bekannt:

Von den 53 abgegebenen Stimmen entfielen auf Dr. Rami 29 Stimmen, auf Dr. Prun­bauer-Glaser 19 Stimmen, auf Dr. Cortolezis 4 Stimmen und auf Dr. Lewisch 1 Stim­me.

Die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen beträgt 27.

Somit lautet der Vorschlag des Bundesrates für die Ernennung eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes auf Dr. Michael Rami.

14.52.397. Punkt

Wahl eines/einer Ordners/-in für den Rest des 1. Halbjahres 2018

 


Präsident Reinhard Todt: Wir gelangen nunmehr zu Punkt 7 der Tagesordnung.

Diese Wahl ist durch den Mandatsverzicht von Frau Mag. Susanne Kurz erforderlich geworden.

Es liegt mir der Vorschlag vor, das Mitglied des Bundesrates Elisabeth Grimling zur Ordnerin des Bundesrates zu wählen.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.

 


14.53.27

Bundesrätin Elisabeth Grimling (SPÖ, Wien): Ich danke und nehme die Wahl an.

 


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