In Salzburg haben wir das Projekt birdi mit der Salzburger Gebietskrankenkasse und dem Land Salzburg auf die Beine gestellt, im Rahmen dessen Familien gerade in diesen belastenden Situationen unterstützt und beraten werden.
Mir ist es auch wichtig, die Vorsorgeprogramme zu spezifischen Frauengesundheitsproblemen wieder bundesweit zu vereinheitlichen. Ich denke da an den Zugang zum Mammografiescreening für Frauen über 70 Jahre und an die Osteoporoseuntersuchung für unter 50-Jährige. Das muss wieder einfach mittels Überweisung durch den Hausarzt oder Frauenarzt möglich sein.
Abschließend noch eine kurze Bemerkung: Mir ist es wichtig, dass es nicht one size gibt, sondern dass wir die Wahlfreiheit für Frauen haben, dass wir es Frauen ermöglichen, die Dinge, die sie wirklich wollen, dann auch umzusetzen. Wie erreichen wir die Frauen? Das ist meiner Meinung noch eine wichtige Aufgabe. Wie informieren wir sie, ohne das eine als gut und das andere als schlecht darzustellen? Da haben wir noch einiges zu tun.
Danke für Ihre Aktivitäten, Frau Bundesministerin! Wir werden Sie aktiv bei der Umsetzung unterstützen: für die Frauen in Österreich, damit es ihnen wirklich gut geht! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
9.15
Präsident Reinhard Todt: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Renate Anderl. Ich erteile ihr dieses.
Bundesrätin Renate Anderl (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Als GewerkschafterInnen, als Teil der Sozialpartnerschaft haben wir uns natürlich das vorliegende Regierungsprogramm sehr genau angesehen. Eine gewisse Schlagseite haben wir schon bemerkt, seitens der Interessenvertretung haben wir nämlich festgestellt, dass die Wörter Unternehmer, Unternehmerin und Unternehmen über hundertmal vorkommen, die Begriffe Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin nur knapp zwanzigmal.
Wenn ich mir den Bereich Frauen ansehe, dann muss ich in diesem Punkt meiner Vorrednerin leider widersprechen, denn wenn ein Regierungsprogramm vorliegt, in dem von 182 Seiten gerade einmal zweieinhalb Seiten den Frauen gewidmet sind, dann kann man nicht davon sprechen, dass es sehr umfangreich für Frauen geschrieben ist.
Wo ich ihr schon recht geben kann, ist hinsichtlich der Ankündigungen unserer Ministerin. Es sind schon sehr positive Ankündigungen über die Medien zu uns durchgedrungen, und wir hoffen auch, dass wir gemeinsam weitere Schritte machen können, um Verbesserungen für die Frauen zu erreichen. Ein Punkt im Regierungsprogramm ist ja auch vorhin von meiner Vorrednerin angesprochen worden, dieser ist, gemeinsam mit den Sozialpartnern Diskriminierungen in den Kollektivverträgen zu prüfen und zu beseitigen.
Ich kann Ihnen von dieser Stelle aus versichern, dass die Gewerkschaften in den Kollektivvertragsverhandlungen ständig bemüht sind, Diskriminierungen zu beseitigen, sofern sie überhaupt noch vorhanden sind. Wir sind aber auch ständig bemüht, Verbesserungen für Frauen in den Kollektivverträgen umsetzen zu können, nämlich sozialpartnerschaftlich, gemeinsam mit der Wirtschaftskammer. So haben wir, glaube ich, auch in der letzten Zeit bewiesen, dass wir sehr gute kollektivvertragliche Mindestlöhne umsetzen können. Auch da kann man sagen, dass das überwiegend einen Vorteil für Frauen bringt. Warum ist das ein Vorteil für Frauen? – Weil es leider nach wie vor der Fall ist, dass Frauen in den untersten Lohngruppen zu finden sind und es
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