Ich glaube, dass das für die eine oder andere zwar schon eine Entlastung sein kann, aber eine Kompensation für einen 12-Stunden-Tag ist es definitiv nicht, wenn man sagt, dass man jetzt in Richtung Homeoffice geht.
Statt Rückschritten in der Frauen- und Familienpolitik, aber auch in der Arbeitswelt erwarten wir uns von einer Bundesregierung Schritte in die Zukunft, und zwar in die Zukunft, die es tatsächlich ermöglicht, Beruf, Familie und Freizeit zu vereinbaren, und die es tatsächlich ermöglicht, dass Beschäftigte, und zwar unabhängig vom Geschlecht, einen fairen Lohn bekommen, und zwar einen fairen Lohn, mit dem sie auch ein gutes Leben führen können und mit dem sie bei Vollzeitarbeit weit davon entfernt sind, ein Leben an der Armutsgrenze zu führen.
Das heißt, wir haben noch sehr viel zu tun. Wenn wir es gemeinsam angehen – so wie in einigen Ihrer Aussendungen schon zu lesen war –, bin ich zuversichtlich, dass wir auch im Bereich der Frauen- und Familienpolitik Schritte in die Zukunft setzen können. Vielleicht schafft man es bei einem nächsten Regierungsprogramm, dass Frauen von 182 Seiten mehr als zweieinhalb Seiten gewidmet werden. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ, bei BundesrätInnen der ÖVP sowie der BundesrätInnen Dziedzic, Reiter und Stögmüller.)
9.26
Präsident Reinhard Todt: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Rosa Ecker. Ich erteile ihr dieses.
Bundesrätin Rosa Ecker (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geschätzte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren Zuseher hier im Saal und des Livestreams! Anlässlich des Titels der heutigen Aktuellen Stunde „Frauenpolitik im Fokus – Maßnahmenpaket der Bundesregierung“ möchte ich zum Einstieg daran erinnern, dass heuer auch das Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht in Österreich im Fokus steht. 1918 markiert den Start der Frauenpolitik in Österreich. Meiner Meinung nach war es auch ein weiterer sehr wertvoller, wichtiger Schritt in Richtung einer positiven Zukunft der Frauen, als vor rund 40 Jahren, nämlich 1975, die Gleichberechtigung der Frauen ausgerufen wurde – und von Gleichberechtigung und Gleichbehandlung sprechen wir jetzt, hundert Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts ja noch immer –, seitdem dürfen Frauen arbeiten gehen, ohne dass es der Mann verbieten kann.
Frauen haben dieses Entwicklungspotenzial seither sehr gut genutzt. Sie sind in allen Lebens- und Arbeitsbereichen gut vertreten. Frauen nutzen also großteils die Chancen, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können, und sie übernehmen auch die Verantwortung dafür, denn Chancengleichheit darf kein leeres Schlagwort sein; das betrifft einerseits die Chancengleichheit in der Familie und andererseits die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Zu diesen Grundvoraussetzungen zählt auch noch die Gleichstellung im Arbeitsleben, besonders im monetären Bereich, nämlich wenn es um gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit geht.
Es wurde heute schon angesprochen, dass es verschiedene Arten von Einkommensberichten gibt, oft nicht bezüglich Vollzeit und Teilzeit bereinigt. Da wäre eine transparente Darstellung aussagekräftiger, um die Einkommen auch realer vergleichbar zu machen. Ein einziger Einkommensbericht, so wie es meine Vorrednerin von der ÖVP auch schon gesagt hat, wäre sehr sinnvoll.
Was erwarten sich Frauen, egal. welchen Alters und welcher Qualifikation, von der Politik in Österreich? – Frauen erwarten sich Sicherheit im öffentlichen Raum, aber auch im familiären Umfeld und Unterstützung, wenn sie von Sexismus oder Gewalt
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