Parlamentarische Materialien

Vorhabensbericht!), davon profitieren über 700 000 Familien und ganz Österreich. (Ruf bei der SPÖ: Nicht jeder!) Insgesamt nehmen wir dafür 1,5 Milliarden Euro in die Hand (Bundesrat Stögmüller: Zu welchem Thema ist das?) – ich habe angekündigt, dass ich etwas ausschweifen darf (Bundesrat Stögmüller: Okay!) –, das ist die größte familienpolitische Maßnahme der letzten Jahrzehnte. Der Familienbonus wirkt bereits ab einem Bruttoeinkommen von 1 700 Euro, und Alleinerzieher und Alleinverdiener werden ebenfalls berücksichtigt; auch das wurde schon erwähnt.

Ich möchte es anhand zweier konkreter Beispiele ausführen: Bei einer Angestellten und Alleinverdienerin mit einem Bruttoeinkommen von 2 500 Euro mit zwei Kindern würde sich die Steuerbelastung im Vergleich zu jetzt um 80 Prozent reduzieren. Ein Arbeiter mit einem Bruttoeinkommen von 1 700 Euro und einem Kind würde vom Familienbonus voll profitieren, die Steuerbelastung würde sich auf null reduzieren. – Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, das sind keineswegs Großverdiener! Darüber hinaus kann der Absetzbetrag in einem Haushalt wahlweise von einem Partner in Anspruch genommen oder auf beide Elternteile aufgeteilt werden.

Ja, es ist richtig: Mit dem Familienbonus Plus fallen der derzeitige Kinderfreibetrag und die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten weg, und zwar aus Gründen der Vereinfachung und der Transparenz. Wir sprechen dabei aber von 300 000 Euro, und – das ist mir ganz wichtig – wir unterstützen die Familien im Gegenzug mit 1,5 Milliarden Euro: Das ist das Fünffache der bisherigen Unterstützungen und Familienleistungen!

Nicht nur die Bundesregierung engagiert sich für Familien, sondern auch die Bundesländer wissen: Eine moderne Familienpolitik ist das A und O einer modernen Gesellschaft. Im Jänner dieses Jahres hat unsere Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner deshalb ein Familienpaket blau-gelb präsentiert. Wir wollen damit Partner von Familien sein und keinesfalls Vormund. Heute ist es schon angesprochen worden: Uns ist der Ausbau der Kleinstkinderbetreuung ganz wichtig, weil erstens die Nachfrage ständig steigt und weil wir zweitens die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern wollen. Genau aus diesem Grund hat unsere Landeshauptfrau 100 zusätzliche Kleinstkinderbetreuungsplätze angekündigt, und auch die Förderung von Tageseltern in Niederösterreich wurde ausgebaut.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich meine, wir haben in der Vergangenheit schon vieles umgesetzt, und jetzt machen wir gemeinsam einen großen Schritt in die Zukunft. Mit dem Familienbonus Plus unterstützen wir unsere Familien wirklich nachhaltig. Der Familienbonus ist der größte Wurf in der Familienpolitik seit vielen Jahren. Noch nie wurde so viel Geld in unsere Familien investiert.

Liebe Frau Minister, wir haben in den nächsten Jahren noch einiges für unsere Familien vor. Eines ist sicher: Auf unsere Unterstützung in den Bundesländern kannst du immer zählen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der FPÖ.)

11.17

BundesratStenographisches Protokoll878. Sitzung, 878. Sitzung des Bundesrates am 5. April 2018 / Seite 43