Liebe Kollegen und Kolleginnen, es ist an der Zeit, Abschied zu nehmen, es ist an der Zeit, danke zu sagen: danke für die Zusammenarbeit hier, danke aber auch für die Zusammenarbeit mit jedem und jeder Einzelnen! Trotz politischer Unterschiede war diese Zusammenarbeit wertschätzend und respektvoll, auch wenn ich Äußerungen, die jetzt gekommen sind, nicht so ganz verstehe.
Ich möchte auch sagen, dass ich sehr froh bin – und ich hoffe, dass die FPÖ das genau so sieht –, dass ich meine Muttersprache habe verwenden dürfen, was für mich nicht selbstverständlich war, aber wenn wir von der EU reden, dann ist Mehrsprachigkeit eine Bereicherung – ich hoffe, ihr seht das auch so – und niemals eine Bedrohung. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich habe sehr viele Erfahrungen mitnehmen können, sehr viele wertvolle Erfahrungen, und ich bin sehr gerne Bundesrätin gewesen. Ich habe versucht, Brücken zu bauen. Mein Motto war immer, das Miteinander zu fördern, aber nie das Nebeneinander und das Gegeneinander, und ihr habt mir dabei geholfen.
(Die Rednerin setzt ihre Ausführungen in slowenischer Sprache fort.)
Danke. Hvala lepa. (Allgemeiner Beifall. – Bundesrat Mayer: Hvala lepa!)
11.11
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Liebe Ana Blatnik, ich möchte die Gelegenheit wahrnehmen, um dir zu danken und dich hiermit zu verabschieden – du gehst ja in den Kärntner Landtag. Du bist fast auf den Tag genau seit 14 Jahren Mitglied des Bundesrates, und viele von uns erinnern sich noch an das Motto deiner Präsidentschaft im Jahr 2014: „Erinnern, Versöhnen, Zukunft gestalten“. – Ich denke, du als Kärntner Slowenin hast auch einen sehr wichtigen Beitrag zur Aussöhnung in Kärnten geleistet. Dafür und für deinen Einsatz herzlichen Dank und alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)
Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Sandra Kern. Ich erteile es ihr.
Bundesrätin Sandra Kern (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Minister! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Unsere Familienministerin hat uns heute ihr ambitioniertes Arbeitsprogramm für die nächsten Monate präsentiert. Vor allem die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie die Verringerung des Lohngefälles zwischen Frauen und Männern sollen intensiv angegangen und auch umgesetzt werden. Ich denke, dass wir uns darin einig sind, dass diese Themen uns allen ein so großes Anliegen sind, dass wir gemeinsam daran arbeiten, eine rasche Umsetzung zu ermöglichen.
Meine liebe Frau Ministerin, ich hoffe, du gestattest mir trotzdem, etwas auszuschweifen, denn ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nützen, um auf einen familienpolitischen Meilenstein in Österreich einzugehen; ich finde, gerade während des EU-Ratsvorsitzes ist es wichtig, die positiven Beispiele in der Entwicklung der Familienpolitik Österreichs anzuführen. Die neue österreichische Bundesregierung ist seit mehr als 100 Tagen im Amt, und unser Bundeskanzler Sebastian Kurz hat gemeinsam mit Familienministerin Juliane Bogner-Strauß bereits im Jänner den Familienbonus präsentiert. Der Familienbonus unterstützt jene, die das System erhalten und langfristig sichern: unsere Familien in Österreich. Für eine funktionierende Gesellschaft ist es aus meiner Sicht unerlässlich, die Familie in den Mittelpunkt unserer Politik zu stellen, und das machen wir mit dem Familienbonus Plus.
Worum geht es im Detail? – Ab 1. Jänner 2019 gibt es eine steuerliche Entlastung von 1 500 Euro pro Jahr und Kind (Bundesrat Stögmüller: Das ist jetzt aber nicht zum
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