BundesratStenographisches Protokoll878. Sitzung, 878. Sitzung des Bundesrates am 5. April 2018 / Seite 73

kein Hahn mehr nach den Energiesparlampen, weil sie sich durch die Entwicklung der LED-Technik, die wesentlich umweltfreundlicher ist, faktisch selbst überlebt haben. Und so erscheint mir auch die Umweltbilanz eines solchen E-Autos durchaus hinterfragenswert.

Ein zweiter Punkt in diesem Zusammenhang ist die Diskussion um die Kraftfahrzeuge, um die Pkws, die immer geführt wird; das steht ja auch in diesem Bericht drinnen. Die Diskussion um Diesel-Pkws ist ja hinlänglich bekannt. Natürlich ist sie durch vor allem die deutsche Automobilindustrie teilweise selbst verschuldet, aber sie konterkariert auf der anderen Seite wieder die Bestrebungen der CO₂-Reduktion, da Dieselmotoren ja bekanntermaßen einen höheren Wirkungsgrad und damit einen geringeren Kraftstoff­verbrauch haben.

Es gibt Rechenbeispiele aus Deutschland, zum Beispiel aus dem Jahr 2016, als der Anteil der Diesel-Pkws 46 Prozent betrug. Der Durchschnitts-Pkw – also Diesel und Benziner – verursachte im Jahr 2016 einen Ausstoß von 126,5 Gramm CO₂ pro Kilometer. Würde man jetzt all die Dieselfahrzeuge durch Benziner ersetzen, dann läge dieser rechnerische Gesamtausstoß pro Kilometer bei 132,7 Gramm CO₂. In Öster­reich haben wir, das müssen wir auch noch berücksichtigen, einen höheren Diesel­anteil, nämlich einen von über 50 Prozent. Das Problem – ich weiß, das kommt jetzt, NO_x –, das die Diesel haben, hat man mit den neuen Euro-6d-Regelungen eigentlich mittlerweile im Griff; das sollte man also auch nicht vernachlässigen.

Besonders wichtig in der gesamten Debatte sind mir die notwendige Verhältnismäßig­keit und das Augenmaß. Diese Beispiele haben ja gezeigt: Dreht man an einer Schraube, hat das oft sehr komplexe Auswirkungen auf das Gesamtsystem. Wir leben in Österreich nicht auf einer Insel der Seligen: CO₂-Emissionen, Verkehrsbelastungen machen nicht an unserer Staatsgrenze halt, und deshalb ist es wichtig, dass wir da im europäischen Gleichklang arbeiten. Ein Gold Plating in Österreich in diesen Bereichen würde dem Klima nicht helfen, aber dem Wirtschaftsstandort Österreich massiven Schaden zufügen. Deshalb ist es, glaube ich, ganz wichtig, dass die Verhältnismäßig­keit in Betracht gezogen wird.

Ganz besonders freut mich als Montanisten natürlich – ein ganz anderes Thema –, dass in diesem Bericht auch ein Kapitel der Versorgung mit kritischen Rohstoffen gewidmet ist. Die Montanuniversität Leoben ist ja da an einer sogenannten KIC – Knowledge and Innovation Community – Raw Materials vertreten und Sitz des regio­nalen Innovation Centers für Süd- und Südosteuropa. Das freut mich ganz beson­ders, und ich werde der Frau Bundesminister, wenn sie hier ist, persönlich sagen, da ja der Bergbau jetzt in ihrer ministeriellen Verantwortung ist, dass sie auf die Bergleute nicht vergessen soll. Ich schließe mit einem Glück auf! (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

13.13

Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort ge­meldet hat sich Frau Dr. Reiter. – Bitte.

13.14.04

Bundesrätin Dr. Heidelinde Reiter (Grüne, Salzburg): Kollege Krusche, ich habe mit keinem Wort davon gesprochen, dass das mit den Insekten auf der Windschutzscheibe meine persönliche Fahrerfahrung ist. Ich bin in den ganzen fünf Jahren immer mit dem Zug gefahren und nicht mit dem Auto, aber ich habe angenommen, dass Ihnen die Erfahrung mit dem Auto wesentlich näher ist (Beifall der Bundesrätin Dziedzic sowie bei der SPÖ) als eine abstrakte Untersuchung in Naturschutzgebieten, die Sie offen­sichtlich ohnehin wieder anzweifeln.

13.14