BundesratStenographisches Protokoll881. Sitzung, 881. Sitzung des Bundesrates am 28. Juni 2018 / Seite 59

Dafür möchte ich mich noch einmal ganz herzlich bedanken und möchte nur darauf hinweisen, dass ich jetzt seit einem Monat Landeshauptmann bin, der Weg mich aber sehr schnell in den Bundesrat geführt hat. (Heiterkeit der Bundesrätin Mühlwerth.) Wenn der Bundesrat Interesse hat, komme ich sehr gerne wieder. – Danke. Glück auf! (Allgemeiner Beifall.)

12.05

Vizepräsident Ewald Lindinger: Ich bedanke mich, Herr Landeshauptmann, und wünsche Ihnen alles Gute! Danke für Ihren Besuch! Wir freuen uns auf die Übergabe des Vorsitzes an das Bundesland Burgenland im Wiener Rathaus und bei der nächsten Plenarsitzung.

Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

12.06.20Einlauf und Zuweisungen

Vizepräsident Ewald Lindinger: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen,

eines Schreibens des Salzburger Landtages betreffend die Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates,

eines Schreibens des Klubs der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Nieder­österreichs betreffend Mandatsverzicht eines Mitgliedes des Bundesrates mit Wirk­samkeit seiner Angelobung als Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag am 28. Juni 2018,

eines Schreibens des Herrn Bundeskanzlers betreffend den Aufenthalt des Herrn Bun­despräsidenten am 28. und 29. Juni 2018 in der Republik Belarus bei gleichzeitiger Beauftragung des Herrn Bundeskanzlers mit dessen Vertretung

sowie eines Schreibens des Verbindungsdienstes des Bundeskanzleramtes betreffend den Aufenthalt des Bundeskanzlers und des Herrn Bundesministers für Landesver­teidigung in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union

verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Ebenso verweise ich hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und de­ren Zuweisungen im Sinne des § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung auf die gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem Steno­graphischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangt sind:

1. Anfragebeantwortungen:

(Anlage 1) (siehe auch S. 61)