BundesratStenographisches Protokoll881. Sitzung, 881. Sitzung des Bundesrates am 28. Juni 2018 / Seite 97

Ich unterbreche wiederum zur Auszählung der Stimmen kurz die Sitzung.

*****

(Die zuständigen Bediensteten nehmen die Stimmenzählung vor. – Die Sitzung wird um 14.10 Uhr unterbrochen und um 14.11 Uhr wieder aufgenommen.)

*****

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und gebe das Abstimmungsergebnis bekannt.

Demnach entfallen auf den Entschließungsantrag der Bundesräte Günther Novak, Kol­le­ginnen und Kollegen betreffend „Volksabstimmung über CETA“ bei 58 abgegebenen Stimmen 21 „Ja“-Stimmen und 37 „Nein“-Stimmen.

Der Antrag auf Fassung der gegenständlichen Entschließung ist somit abgelehnt.

Mit „Ja“ stimmten die BundesrätInnen:

Appé;

Beer;

Dziedzic;

Grimling, Grossmann, Gruber-Pruner;

Hahn;

Koller;

Leitner, Lindinger, Lindner;

Novak;

Posch-Gruska, Prischl;

Schabhüttl, Schumann, Stögmüller;

Todt;

Wanner, Weber;

Zaggl.

Mit „Nein“ stimmten die BundesrätInnen:

Bader, Bernard, Brunner, Buchmann;

Ecker, Eder-Gitschthaler;

Forstner;

Gfrerer;

Hackl, Hammerl;

Kern, Köck, Krusche;

Längle;

Mayer, Mühlwerth;

Neurauter;

Oberlehner, Ofner;