BundesratStenographisches Protokoll881. Sitzung, 881. Sitzung des Bundesrates am 28. Juni 2018 / Seite 108

tionale Handel letztlich Arbeitsplätze schaffen. Wir haben heute schon gehört, jeder sechste Arbeitsplatz basiert auf der Außenhandelswirtschaft, die Importe und Exporte betrifft.

Am Schluss finde ich noch eine Kleinigkeit ganz interessant, nämlich den Willen – das ist eine ganz tolle Sache –, ein europäisches Einheitspatent zu schaffen. Vor 145 Jah­ren hat anlässlich der industriellen Weltausstellung in Wien im Jahr 1873 der erste Internationale Patentkongress stattgefunden. In der Geschichte der Patentge­setz­gebung war das der Anlass dafür, den Weg der Internationalisierung zu beschreiten, und wenn anlässlich der österreichischen Ratspräsidentschaft das mit dem Einheits­patent zu einem Abschluss kommt – 145 Jahre später, sehr geehrte Frau Ministerin –, dann werden Sie sicher in den Geschichtsbüchern landen. – Vielen Dank. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

14.51

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Danke. – Als Nächste hat sich Frau Bundesministerin Dr. Margarete Schramböck zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.

14.51.40

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren Bundesrätinnen und Bundesräte! Werte Gäste auf der Galerie! Lassen Sie mich, vor allem weil so viele junge Menschen zusehen, damit beginnen, zu begründen, warum wir das alles tun! Warum tun wir, was wir tun, warum setzen wir uns ein, übernehmen wir Verantwor­tung? – Für die nächste Generation.

Gerade beim Thema Digitalisierung ist es oft so, dass uns junge Leute, die in diese Welt hineingeboren wurden, fragend anschauen, wie es denn sein kann, dass man früher anders gelebt hat. Ich erzähle dann immer das Beispiel vom Vierteltelefon – einige von Ihnen kennen es noch, ein paar von denen, die hier zuhören, wahrscheinlich nicht mehr. So hat sich etwas sehr stark weiterentwickelt, die digitale Transformation geht rasch voran. Alle 250 Jahre passiert etwas, dass sich das Leben so verändert, dass eine Generation sich nicht mehr vorstellen kann, wie die vorige gelebt hat.

Ich spreche aus Erfahrung, denn in meiner Familie war mein Vater im Sommer und auch zur Schule noch in Lederhosen und ohne Schuhe unterwegs. Wir hatten Schwarz­weißfernsehen, und das erste Auto hatten wir erst, als ich elf, zwölf Jahre alt war. Diese Veränderung wirkt sich in allen Lebensbereichen sehr, sehr stark aus, und so ist es unsere Aufgabe, die entsprechenden Maßnahmen zu setzen und Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit – hier kommt es wieder auf die Arbeitsplätze an – und das Leben der Familien gut abzusichern.

Europa und die EU sind eine führende Handelsmacht, wir sind ein großer Binnenmarkt, wir sind immer für das Thema Innovation und Fortschritt gestanden. Deshalb ist es so wichtig, dass wir das Thema digitale Wirtschaft voll ausschöpfen und dass wir die wesentlichen Eckpfeiler entsprechend setzen.

Der erste ganz wichtige Punkt ist, dass uns die Digitalisierung eine großartige Chance bietet. Sie bietet uns die Chance, Arbeitsplätze nach Europa zurückzuholen, Arbeits­plätze, die schon verloren geglaubt waren, Arbeitsplätze vor allem auch in der Indus­trie, indem wir die Industrie zurückholen. Wir sprechen von der Reindustrialisierung Europas mithilfe neuer Methoden wie Artificial Intelligence oder auch Robotics. Es ist unsere Aufgabe, das in Europa gut zu nutzen, und das ist sicher ein Schwerpunkt der Aufgaben während meiner Teilhabe an der EU-Präsidentschaft. Wir haben dazu zwei großartige Beispiele, eines ist die Voest. Das modernste, fortschrittlichste und inno-