Österreich und über 1,6 Millionen Kinder vom Familienbonus Plus profitieren. Pro Kind und Jahr gibt es bis zu 1 500 Euro Steuerbonus, aber auch Alleinerzieherinnen werden effektiv vom Familienbonus Plus profitieren. Von dieser Reform werden auch Klein- und Mittelverdiener profitieren, das bestätigt sogar der Budgetdienst des Parlaments. Für Menschen mit einem Einkommen von bis zu 1 750 Euro entfällt zukünftig die Lohn- und Einkommensteuer zur Gänze. – So etwas ist ein Meilenstein, meine Damen und Herren!
Jetzt zur Frage – es wurde schon angesprochen –, wie man zukünftig zu diesem wunderbaren Familienbonus kommt: Das funktioniert ganz einfach, denn man hat nämlich die Wahlfreiheit, wie man zu diesem Bonus kommt: entweder ab 2019 wie bisher über die Arbeitnehmerveranlagung oder, und das ist neu, über die Lohnverrechnung.
Ich darf zusammenfassen: Der Familienbonus Plus ist ein Leuchtturmprojekt dieser Regierung zum Wohle unserer Kinder und Familien, eine Entlastung für Familien mit geringem oder mittlerem Einkommen. Der Familienbonus Plus vermindert direkt die zu zahlende Steuerlast und entfaltet damit die fünffache Wirkung des Kinderfreibetrags.
Diese Initiative zeigt einmal mehr, welch wichtigen Stellenwert die Familie unter dieser neuen Bundesregierung in Österreich einnimmt. Wir investieren in unsere Kinder und somit auch in unsere Zukunft – darauf können wir stolz sein, meine Damen und Herren! (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Bundesrat Steiner: Jetzt habt ihr die Ohrwaschel aufgesperrt da drüben!)
14.40
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke sehr.
Bevor ich der nächsten Rednerin das Wort erteile, muss ich Ihnen, Kollegin Mühlwerth, für die Verwendung des Wortes „Rotzpippen“ einen Ordnungsruf erteilen. Oder nehmen Sie es zurück? (Bundesrätin Mühlwerth: Nein, ich nehme es nicht zurück, ich nehme den Ordnungsruf! – Beifall bei der FPÖ.) – Dann erteile ich Ihnen hiermit einen Ordnungsruf.
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Als nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Daniela Gruber-Pruner zu Wort gemeldet. – Bitte sehr.
Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ, Wien): Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zum Familienbonus möchte ich vorweg feststellen, dass wir die Idee, Familien steuerlich zu entlasten, natürlich positiv finden. Ich möchte die Diskussion jetzt wieder auf eine sachliche Ebene bringen und noch einmal erklären, warum wir diesem Modell, das hier vorliegt, nicht zustimmen können.
Vorweg möchte ich noch Folgendes sagen: Ja, Kollege Schuster, wir beide werden als Elternteile von diesem Familienbonus profitieren. Wir sind aber nicht die, die es brauchen, und es geht in der Politik nicht darum, Politik für uns als Profiteure zu machen (Bundesrat Schuster: Machen wir ja auch nicht! – Bundesrätin Ecker: Machen wir nicht!), sondern darum, Politik für die Menschen zu machen, die es brauchen. Das ist der Unterschied! (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates
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