das das kleine Buch von Jakob Perschy, „Das Gespenst mit dem Strohhut“, das vier Erzählungen über unser schönes Burgenland in einer humorvollen Art und Weise enthält. Ich hoffe, Sie haben Freude damit.
Der Bundesrat ist die Länderkammer, er nimmt die Interessen der Länder wahr und ist Teil unserer österreichischen Gesetzgebung. Er sichert damit die Basis für ein gemeinsames Miteinander. Der Bundesrat ist aber nicht nur Länderkammer, sondern auch Zukunftskammer, denn trotz des halbjährlichen Wechsels der Präsidentschaft, der eigentlich sehr schnell vor sich geht, denn ein halbes Jahr geht relativ schnell vorbei, ist es so, dass wir als Bundesrat das Privileg haben, abseits der tagespolitischen Hektik sachlich und inhaltlich wirklich auch Perspektiven weiterzugeben, diese gemeinsam zu diskutieren und für unser Land Fundamente zu schaffen.
So nimmt der österreichische Bundesrat seit Präsident Kneifel eine Vorreiterrolle in der Digitalisierung ein. Präsident Lindner beleuchtete die digitale Zivilcourage und Hass im Netz. Du, lieber Präsident außer Dienst und jetzige Kollege Mayer, hast einen Fokus auf Digitalisierung und Demokratie gelegt. Und mein Wiener Amtsvorgänger, Reinhard Todt, du hast es ganz hervorragend geschafft, das Thema Digitalisierung in den Kontext des gesellschaftlichen Zusammenhalts zu stellen. Du hast somit einen wichtigen Beitrag sowie auch Lösungsansätze dazu geleistet, wie wir unsere digitale Welt auch sozial gerecht gestalten können.
Der Bundesrat ist Länderkammer, der Bundesrat ist Zukunftskammer und damit ist der Bundesrat auch Europakammer. Seit 1. Juli 2018 hat Österreich den EU-Ratsvorsitz inne. Am Montag durfte ich in diesem Rahmen gemeinsam mit Nationalratspräsident Sobotka die Cosac-Konferenz einleiten, bei der die Vorsitzenden der EU-Ausschüsse verschiedener Parlamente und Kammern zusammentreffen, die ich bei diesem Anlass hier in Österreich begrüßen konnte.
An dieser Stelle möchte ich mich bei dir, lieber Edgar Mayer, und vor allem auch bei dir, lieber Stefan Schennach, noch einmal sehr herzlich für euer außerordentliches Engagement, was den EU-Ausschuss betrifft, bedanken. Wir können als Österreich wirklich stolz darauf sein, dass wir einen so aktiven EU-Ausschuss haben. Daher ist der österreichische Bundesrat auch eine der aktivsten Kammern in ganz Europa, wenn es um die Subsidiaritätskontrolle geht. – Herzlichen Dank für euer Engagement! (Allgemeiner Beifall.)
Außerordentlich wichtig für uns im Bundesrat ist auch der Kinderrechteausschuss. In der gesamten Europäischen Union sind wir eine der ersten Kammern, die einen Ausschuss für Kinderrechte eingerichtet haben, obwohl die Europäische Kinderrechtskonvention eine wirklich sehr gute Grundlage dafür bietet, dass es in ganz Europa Kinderrechteausschüsse geben könnte. Der österreichische Bundesrat nimmt daher auch in Sachen Kinderrechte eine Vorreiterrolle ein. Als engagierte Kinderfreundin, als Vorsitzende des Kinderrechteausschusses und als jetzige Präsidentin des Bundesrates macht mich das wirklich sehr stolz.
Als Zukunftskammer müssen wir uns besonders eingehend mit Kinderrechten und Kindermitbestimmung beschäftigen. Ich habe mir daher die Kinderrechte in Österreich zum Thema meiner Präsidentschaft im Bundesrat gemacht. Unter dem Motto: Mitbestimmung in Österreich – das kann doch jedes Kind!, werde ich in Kooperation mit der Demokratiewerkstatt die aktuelle Lage der Kindermitbestimmung auf kommunaler Ebene untersuchen. Aus dieser Studie soll eine Publikation mit einem Atlas, aber auch mit Best-Practice-Beispielen entstehen, die wir allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zur Verfügung stellen und in den Gemeindeämtern auch öffentlich auflegen werden.
Dieses Projekt stellt wirklich das absolute Herzstück meiner Präsidentschaft dar, und es ist mir dabei besonders wichtig, im Rahmen dessen auch mit den Gemeinden eng
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