Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Inge Posch-Gruska, Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M., Vizepräsident Ewald Lindinger.
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Präsidentin Inge Posch-Gruska: Werte Kolleginnen! Werte Kollegen! Ich eröffne die 883. Sitzung des Bundesrates.
Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Sandra Kern.
Ich darf recht herzlich Bundesminister Dr. Heinz Faßmann in unserer Mitte begrüßen. – Herzlich willkommen im Bundesrat! (Allgemeiner Beifall.)
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Sehr geehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen und auf der Zuschauergalerie! Ich bin überzeugte Bundesrätin – ich durfte das schon bei der Übernahme dieser Tätigkeit hier im Bundesrat sagen –, es ist mir daher eine wirklich große Ehre, seit 1. Juli 2018 die Präsidentschaft des österreichischen Bundesrates übernommen zu haben, der Zukunftskammer, der Länderkammer und der Europakammer unseres Landes.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! In unserem Bundesrat wird die Präsidentschaft halbjährlich von Bundesland zu Bundesland in alphabetischer Reihenfolge übergeben. Es freut mich, dass die Präsidentschaft des Bundesrates vom Bundesland Wien an das Bundesland Burgenland übergeben wurde – das freut mich nicht nur deshalb, weil ich überzeugte Wienerin bin, sondern auch deswegen, weil diese beiden Bundesländer, Wien und Burgenland, sehr viel gemeinsam haben. Ich denke dabei daran, wie viele Burgenländer einen Arbeitsplatz in Wien finden, an unser gemeinsames Meer, den Neusiedler See, aber auch an den guten Wein, den wir gemeinsam trinken, und nicht zu vergessen das gute Bier.
Es ist mir vor allem eine Ehre, die Präsidentschaft für mein Land Burgenland zu übernehmen. Ich bin wirklich sehr stolz darauf, dass das Burgenland ein Bundesland ist, das energieautark ist, ein Bundesland, das bei den Tourismuszahlen sehr gut dasteht, weil der Tourismus bei uns stetig wächst.
Besonders stolz bin ich aber auch darauf, was das Burgenland in Sachen Bildung geschafft hat. Das Burgenland war nämlich noch vor einigen Jahrzehnten ein Land, in dem Schulen sehr rar waren. 1968 wurde im Burgenland ein Kinderdorf gegründet, damit Kinder aus den entlegenen Dörfern die Möglichkeit hatten, in eine höhere Schule zu gehen, weil es im Burgenland fast keine Gymnasien gab.
Das ist deshalb so wichtig, weil wir Bildung sehr dringend brauchen. Bildung ist eines der wichtigsten Dinge, die wir den Menschen mitgeben können. Bildung ist die Grundlage für Demokratie. Bildung ist aber auch die Grundlage für Mitbestimmung, denn nur dann, wenn man weiß, welche Möglichkeiten man hat, kann man sich entscheiden. Daher ist Bildung meiner Meinung nach eines der wichtigsten Dinge. Ich konnte in meiner Zeit als Landesvorsitzende der Kinderfreunde Burgenland wirklich auch miterleben, wie notwendig und wichtig Bildung für unser Land ist.
An dieser Stelle darf ich euch auf das kleine Geschenk hinweisen, das ich euch als Gruß aus dem Burgenland mitgebracht und auf die Plätze gelegt habe, und zwar ist
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