BundesratStenographisches Protokoll883. Sitzung, 883. Sitzung des Bundesrates am 12. Juli 2018 / Seite 29

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Ich denke, es wäre etwas ganz anderes notwendig: Sichern wir die Hochschulfinanzie­rung, ermöglichen wir gezielte Studienwahl statt Zugangsbeschränkungen, erhöhen wir die soziale Durchlässigkeit an den Universitäten, verbessern wir die Studienbedingun­gen, fördern wir den wissenschaftlichen Nachwuchs und schaffen wir ein Bewusstsein für die Wichtigkeit der Grundlagenforschung! Das wäre notwendig in Österreich. Dan­ke. (Beifall bei BundesrätInnen der SPÖ sowie der Bundesrätin Dziedzic.)

10.22


Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke sehr.

Zu einer abschließenden Stellungnahme hat sich der Herr Bundesminister noch einmal zu Wort gemeldet. Ich darf ihn bitten, die Redezeit von 5 Minuten möglichst nicht zu überschreiten. – Bitte.


10.22.49

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Wobei (erheitert) mir das nicht ganz so leicht fallen wird. (Heiterkeit der Bundesrätin Zwazl. Zwischenrufe bei Bundesräten der ÖVP.)


Präsidentin Inge Posch-Gruska (erheitert): Den Bundesräten und Bundesrätinnen auch nicht.


Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann (fortsetzend): Alles klar. – Ich möchte kurz auf den Redebeitrag von Herrn Bader ein­gehen: Herr Bader, Sie haben zu Recht hervorgestrichen, dass in Niederösterreich ei­ne erfolgreiche Transformation gelungen ist! Niederösterreich war nach dem Zweiten Weltkrieg ein Agrarland, kein reiches Agrarland, eher ein ärmeres Agrarland, und die Transformation in Richtung Wissens- und Bildungsgesellschaft ist ausgesprochen gut gelungen. – Hat man da die längerfristige Perspektive vor Augen, so muss man diesem Bundesland Respekt zollen. (Beifall bei der ÖVP.)

Frau Mag. Gruber, wir sprechen heute nicht über den Kindergarten, aber ich möchte eines betonen und Ihnen zustimmen: Das Interesse für die Mint-Fächer, die Neugierde dafür wird sehr früh geschaffen. Bei meinen Besuchen in Kindergärten war es für mich immer faszinierend, zu sehen, wie man mit relativ geringen Mitteln so etwas wie Inter­esse wecken kann.

Zur Frage der Kürzung von 30 Millionen: Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass Kindergartenangelegenheiten Kompetenz der Länder sind und der Bund da immer nur Zusätze und Anregungen schaffen kann. (Die Bundesrätinnen Gruber-Pruner und Grim­ling: „Nur“?!) Ich weiß, das ist eine unbefriedigende Antwort, auch für mich, aber wir haben dieses politische Pingpongspiel hinsichtlich Infrastruktur zwischen Bund und Land, und ich will bei diesem Spiel die Länder nicht außer Acht lassen.

Herr Krusche, einen herzlichen Gruß an die Montanuniversität Leoben! Es ist wirklich beachtlich, dass eine kleine Universität mit einer ganz klaren Profilausrichtung so et­was wie eine internationale Dimension erlangt hat. Die Universität ist beachtlich! Ich glaube, nicht alle Österreicherinnen und Österreicher wissen, wie international diese Universität eigentlich ausgerichtet ist. Also: Gruß nach Leoben, und man kann nur sa­gen: Machen Sie so weiter!

Herr Stögmüller, ich weiß jetzt gar nicht, wie ich anfangen soll. (Bundesrätin Mühl­werth: Das geht uns auch so! – Ruf bei der FPÖ: 5 Minuten!) Ich muss ganz offen sagen, das war eine Suada von Vorhaltungen, von Halbwahrheiten. Sie haben zum Bei­spiel die Akademikerquote von 16 Prozent erwähnt: Bei der Volkszählung im Jah­re 1981 lag die Akademikerquote bei circa 4 Prozent. Es ist gelungen, eine Vervierfa­chung der Akademikerquote zu erreichen. (Bundesrat Stögmüller: Trotzdem sind wir das Schlusslicht!) – Bitte? (Bundesrat Stögmüller: Sind wir Schlusslicht oder nicht?) –


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