rück, so wie man mit uns umgeht. Eine Provokation von A bis Z, auch eine Provokation der Ministerinnen, das hat in diesem Haus nichts zu suchen! Derartige Umgangsformen sind wir nicht gewohnt.
Herr Präsident! Ich möchte auch darauf aufmerksam machen, dass du einen Ordnungsruf in Aussicht gestellt beziehungsweise angedroht hast. Frau Kollegin Dziedzic hat „lügen“ nicht zurückgenommen, sie hat es nachher in „Unwahrheit“ umgebaut. Ich bitte, hier so vorzugehen, wie man auch uns gegenüber vorgeht.
Wir bekommen für (Bundesrätin Mühlwerth: Für nichts einen Ordnungsruf!) mehr oder weniger überhaupt keine Äußerungen Ordnungsrufe. (Rufe und Gegenrufe zwischen SPÖ und FPÖ.) Wir möchten nicht, dass hier mit verschiedenem Maß gemessen wird und dass sich die Grünen in diesem Hohen Haus alles erlauben können. Das kommt für meine Fraktion nicht infrage! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Bundesrat Steiner: Bravo!)
11.46
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Nimmst du es zurück?
Bundesrätin Mag. Dr. Ewa Dziedzic (Grüne, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Ich nehme das Wort Lüge hiermit offiziell zurück. (Beifall des Bundesrates Stögmüller.)
11.46
*****
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Am Wort ist Herr Bundesrat Gerd Krusche. – Bitte.
Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Ich bedanke mich dafür, dass die freiwillige Redezeitbeschränkung heute offensichtlich etwas aufgeweicht ist.
Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich bedauere es, dass Sie als neue Ministerin einen solchen Eindruck vom in der Vergangenheit als sehr sachbezogen bekannten Bundesrat bekommen, der Sie hier mit Aktionen, die weit unter jedem Anstand und unter jeder Gürtellinie sind, konfrontiert. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.) Dasselbe bitte ich die Zuseher und Zuseherinnen zu Hause vor den Bildschirmen zur Kenntnis zu nehmen: dass dies nicht der Stil ist, den wir hier normalerweise pflegen!
Aber kommen wir zu dem Thema zurück, um das es eigentlich im Wesentlichen – im Kern will ich nicht sagen – geht. (Heiterkeit bei FPÖ und ÖVP.) In Hinkunft wird es also zu folgenden Situationen kommen, die ja auch nicht ganz neu sind und eigentlich in ähnlicher Form schon in der Vergangenheit gegeben waren: Ein Unternehmen hat ein Problem mit der Fertigstellung zu einem pönalisierten Termin, oder es muss eine Angebotsfrist einhalten und kommt mit dem Papierkram zeitlich kaum zu Rande. Dann wird der Chef die Mitarbeiter fragen, ob sie zur Bewältigung dieses Aufwandes einen, zwei, drei, vielleicht vier Tage einmal zwölf Stunden arbeiten können.
Dann wird von den Mitarbeitern einer vielleicht sagen: Es tut mir leid, aber das geht leider nicht, ich habe eine Feuerwehrübung, ich habe eine Schulung, ich habe eine Vollversammlung meines Vereins. Dann wird der Chef einen anderen fragen. – Ein anderer Mitarbeiter wird sagen: Ja, mache ich sehr gerne, dafür habe ich am nächsten Freitag frei. Wieder ein anderer Mitarbeiter wird sagen: Mache ich auch sehr gerne, ich brauche das Geld für die Überstunden ohnehin, weil ich gerade mein Badezimmer renoviere.
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