sident Mario Lindner am Montag angerufen, um mir mitzuteilen und mich zu fragen, ob er mir noch Unterlagen schicken darf und ob ich nicht vielleicht heute doch gegen dieses Gesetz stimmen könnte. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Er hat sich ohnehin selber nicht ganz ernst genommen, aber er war offensichtlich von der Gewerkschaft dazu vergattert und hat das mir gegenüber auch zugegeben, so ungefähr in dem Sinne, dass er das abhaken muss: Krusche angerufen, Pflicht erfüllt.
Meine Damen und Herren, bei uns werden Sie hier niemanden finden, der sich so aufs Glatteis führen lässt! Wir werden selbstverständlich dieser guten und für die Wirtschaft wichtigen Flexibilisierungsregelung (Zwischenrufe der Bundesräte Schabhüttl und Weber) unsere Zustimmung erteilen, auch wir drei Steirer, meine Damen und Herren! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
12.00
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Reinhard Todt. – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Herr Krusche, ich finde, es ist nicht in Ordnung, um es milde zu sagen, dass Sie hier ein Schild verwenden, das Abgeordneten Muchitsch neben einem Pflasterstein zeigt. Sie verbinden hier einen Abgeordneten mit einem Pflasterstein (Ruf bei der FPÖ: Ja, ist ja die Wahrheit! – Bundesrat Samt: Was macht denn die ...?), Sie verbinden das. (Bundesrat Schuster: Zitiert! – Zwischenruf des Bundesrates Krusche.) Das ist nicht die Wahrheit! Das ist, und das wissen Sie ganz genau, nicht die Wahrheit. (Zwischenruf des Bundesrates Seeber.) Ich ersuche Sie, das zu unterlassen. (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Ich hätte gerne, dass Sie sich aufregen bei der Kollegin Dziedzic, ...! – Weiterer Ruf bei der FPÖ: Moralapostel!)
12.01
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Korinna Schumann. Ich erteile es ihr.
Bundesrätin Korinna Schumann (SPÖ, Wien): Sehr geehrtes Präsidium! Werte Frauen Bundesministerinnen! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Fangen wir mit etwas an, worauf wir uns alle einigen können: Das Arbeitszeitgesetz ist genauso wie das Arbeitsruhegesetz ein wesentlicher Baustein beim Schutz der Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer. Dieses Schutzgesetz wird nun zum Schaden der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verändert. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)
Wir stehen nun mitten in einer der größten Veränderungen der Arbeitswelt in der Geschichte der Arbeit. (Ruf bei der ÖVP: Stimmt nicht!) – Doch! Die Digitalisierung mit all ihren Entwicklungen und Auswirkungen (Bundesrat Rösch: Ja, wo denn?) ist in vollem Gange und wirkt sich auf alle Arbeitsplätze aus. (Bundesrat Rösch: Welche Punkte genau? – Ruf bei der SPÖ: Gut zuhören! – Bundesrat Rösch: Ja wenn sie es nicht sagt!) Sie wird die Arbeitswelt grundlegend verändern, und die Verteilung von Arbeit wird neu definiert werden. Es müssen jetzt dringend Schritte zur Gestaltung der Veränderung im Interesse der Menschen und im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesetzt werden.
Die Arbeit hat sich in den letzten Jahren für die Menschen enorm verändert, sie ist wesentlich rascher geworden, es ist ein ganz großer Druck da, das Arbeitstempo hat sich unglaublich erhöht, und die Grenzen zwischen Beruf und Privatleben verschwimmen immer mehr. Reine Erholungszeiten gibt es nur mehr selten. Die Menschen beantworten Mails in ihrer Freizeit, in ihrem Urlaub, und um Kosten zu sparen, wird in Betrieben
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