BundesratStenographisches Protokoll884. Sitzung, 884. Sitzung des Bundesrates am 11. Oktober 2018 / Seite 38

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Es ist alles viel transparenter geworden, man kann Vergleiche anstellen, man kann sehen, wie der Wettbewerb gehandhabt wird. Früher hätte man dafür ein Reuters-System mit einem Abonnementpreis von circa 3 000 Euro pro Monat haben müssen, um die Banken zu kontrollieren. Heute ist das auf onvista.de, wallstreet-online.de und so weiter, und so fort, wie allgemein bekannt ist. In der Wirtschaft ist alles gratis und derart transparent, man kann sich, vereinfacht gesagt, von der Banken- und Finanzwelt nicht mehr so leicht übers Ohr hauen lassen.

Die Automatisierung von Abläufen, wie bereits bei dem Schiffsvergleich erwähnt, ist auch für die Arbeitswelt selbst eine große Erleichterung: das mobile Büro, standort­unab­hängiges Arbeiten, mehr individuelle Effizienz, weniger Massenfertigung und höherwertige, weil maßgefertigte Produkte. Das ist nicht unbedingt die künstliche Intell­igenz, es ist einfach der Automatismus als solcher, weil es schneller geht und die Ent­scheidungsprozesse reduziert werden. Es kommt zur Rückholung bereits ausgela­gerter Betriebe: mehr made in Austria und weniger made in China.

Vielen Dank für die Investitionen in diese qualitativ verbesserte Ausbildung, die Sie, sehr geehrte Frau Ministerin Schramböck, in Kombination mit Minister Norbert Hofer hervorragend vorbereiten, denn die Digitalität bedarf natürlich auch einer entsprechen­den Fachkräftequalifikation, damit dem Mangel entgegengesteuert wird und für die Zukunft auch der Wirtschaft die digitalen Arbeitskräfte vermehrt und besser ausgebildet zur Verfügung gestellt werden können. Das schnelle Internet ist natürlich die Basis, damit man damit arbeiten kann.

Für die Unternehmen selbst bedeutet es Investitionen, keine Frage. Investitionen kos­ten, wie wir alle wissen, Geld; nicht nur Zeit, sondern auch Geld. Daher ist für die Wirtschaft, aber natürlich auch für die Gesellschaft, die ja mit dem Unternehmen und seinen Mitarbeitern einbezogen ist, die Steuerreform 2020 ein wichtiger Punkt. Es geht um eine radikale Senkung der Lohnzusatzkosten, kürzere Abschreibungszeiten und eine radikale Vereinfachung des viel zu komplexen Steuersystems. Das Einkom­mensteuergesetz hat ein bisschen mehr als 100 Paragrafen, aber allein der Rechts­kommentar umfasst über 3 000 Seiten. Das ist eigentlich nicht einmal mehr für Steuer­berater zu handhaben. Wir brauchen die Halbierung der nicht entnommenen Gewinne der Körperschaftsteuer, die Stärkung der Wiener Börse für junge und neue Unter­nehmen, natürlich auch im digitalen Bereich, und wir müssen weg von der fossilen Politik der SPÖ, denn die Wirtschaft hat genug gelitten. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Bundesrätin Grimling: Ja, ja!)

Vor wenigen Tagen wurde der Nobelpreis vergeben, natürlich wieder an einen Ame­rikaner. Das ist ja auch ein Zeichen, dass Erfindungen, Entwicklungen und Wissen immer von den USA ausgehen. Es ist also manchmal nicht so schlecht, ein bisschen über den Atlantik zu sehen, wie dort Wirtschaft und Gesellschaft funktionieren. Ich möchte zum Abschluss kurz erwähnen, dass der soeben nobilitierte Paul Romer – der vor wenigen Tagen den Wirtschaftsnobelpreis erhalten hat – mit seinem Aufsatz über den endogenen technischen Wandel als Basis für nachhaltiges Wirtschaftswachstum sicherlich auch ein gutes Beispiel für den digitalen Wandel beschreibt und dies damit auch bestätigt. Die Digitalität ist eine große Chance für Mensch und Wirtschaft, sofern die Praxistauglichkeit und der konstruktive Nutzen gegeben sind. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

10.46


Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Für eine erste Stellungnahme zu Wort gelangt Frau Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort. Ich erteile es ihr und ersuche auch sie, die Redezeit von 10 Minuten einzuhalten. – Bitte.


 


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