Gefahr wird, wenn wir ausblenden, dass sie ausschließlich der Wirtschaft zugutekommen soll, und wenn wir nicht auf die Ressourcen achten, nicht darauf achten, was es für den Arbeitsmarkt bedeutet, wie uns Arbeitsplätze abhandenkommen und wie wir das in Zukunft besser umverteilen können.
Ein Bereich wurde hier ebenfalls ausgelassen – und die Zeit lässt es auch nicht zu, das jetzt ausführlich zu besprechen –, nämlich die Frage von Hass und Hetze im Internet. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Im digitalen Zeitalter ist auch das eine große Herausforderung, wir werden aber beim nächsten Tagesordnungspunkt noch zu gesetzlichen Verschärfungen kommen. Da wird es dann hoffentlich möglich sein, auf dieses Thema näher einzugehen. – Ich danke vielmals für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)
11.24
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Zur Abgabe einer abschließenden Stellungnahme hat sich noch einmal die Frau Bundesministerin zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr und bitte wieder, die 5 Minuten im Auge zu behalten. – Bitte.
Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Herzlichen Dank für Ihre Inputs und Ideen! Ich habe fleißig mitgeschrieben, um die Dinge auch einfließen zu lassen. Der Austausch gerade mit den Bundesländern und Ihnen als deren Vertreter ist mir besonders wichtig.
Ich möchte abschließend auf zwei Themen eingehen; das eine wurde kurz angesprochen: die Chancen, die die Digitalisierung auch für die Frauen bietet. Um das zu fördern und eine wirklich klare Maßnahme zu setzen, habe ich ein Programm aufgesetzt, mit dem Projekte, die Frauen in atypische Lehrberufe bringen, gefördert werden. Es stehen 5 Millionen Euro zur Verfügung, die dafür da sind, dass die jungen Frauen nicht nur in die für sie klassischen Lehrberufe gehen. Wir haben immerhin 200 Lehrberufe, aber 44 Prozent unserer jungen Frauen wählen drei dieser Lehrberufe. Da braucht es ganz klare Programme und Maßnahmen. Ich wünsche mir, dass in den Bundesländern sehr viel umgesetzt wird und das Angebot genutzt wird, um solche Programme entsprechend zu fördern.
Der zweite Punkt, auf den ich noch eingehen möchte, ist das Thema Innovation. Wenn wir uns die Ausgaben für Forschung und Entwicklung anschauen, sehen wir, wir in Österreich sind an zweiter Stelle in Europa. An erster Stelle – was die absoluten Ausgaben sowohl der Wirtschaft als auch der öffentlichen Hand betrifft – ist Schweden, und an zweiter Stelle kommen schon wir. Da können wir wirklich froh darüber und stolz darauf sein.
Wir haben auch die Forschungs- und Entwicklungsförderung auf 14 Prozent angehoben. Das ist für viele Unternehmen wie Infineon und andere ein wichtiger Anreiz, um hier in Österreich speziell in diesem Bereich zu investieren. Dort wird betreffend spezifische Themen wie Artificial Intelligence, Blockchain et cetera geforscht, diese Themen werden dann genommen, und hier müssen wir besser werden. Wenn die Forschung so ist, wie sie jetzt ist, müssen wir in der Umsetzung in den Betrieben besser werden. Das heißt, vor allem die mittelständische Wirtschaft braucht Zugang zu den Ergebnissen und Möglichkeiten in diese Richtung. Darum freue ich mich, dass die angewandte Forschung in meinem Ministerium angesiedelt ist, um den Transfer von Forschung in die Unternehmen zu gewährleisten.
Bereits mehr als 70 Prozent aller unserer Forschungsprojekte haben mit dem Thema Digitalisierung zu tun, das heißt, wir sind auf dem richtigen Weg, haben dort noch
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