BundesratStenographisches Protokoll885. Sitzung, 885. Sitzung des Bundesrates am 8. November 2018 / Seite 11

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09.03.48Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Inge Posch-Gruska, Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M., Vizepräsident Ewald Lindinger.

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Präsidentin Inge Posch-Gruska: Werte Kolleginnen! Werte Kollegen! Ich eröffne die 885. Sitzung des Bundesrates.

Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 884. Sitzung des Bundesrates vom 11. Oktober 2018 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung ist das Mitglied des Bundesrates Mag.a Doris Schulz.

09.04.13Mandatsverzicht und Angelobung


Präsidentin Inge Posch-Gruska: Eingelangt sind Mitteilungen des Landtages Steier­mark und des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungs­weise Wahl eines Mitgliedes und von Ersatzmitgliedern des Bundesrates. (siehe S. 35)

Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend, ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.

Ich ersuche nun die Schriftführung – bitte, Marianne – um Verlesung der Gelöbnisformel.


9.04.50

Schriftführerin Marianne Hackl: Ich komme hiermit zur Gelöbnisformel für die Mitglie­der des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Öster­reich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“


9.05.17

Bundesrat Ing. Bruno Aschenbrenner (ÖVP, Steiermark): Ich gelobe.


Präsidentin Inge Posch-Gruska: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

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Bevor wir in die Tagesordnung eingehen, möchte ich einige Gedanken zu den Novem­berpogromen mit euch teilen.

09.07.01Gedenkworte anlässlich der Novemberpogrome 1938


Präsidentin Inge Posch-Gruska: Sehr geehrte Zuseherinnen! Sehr geehrte Zuseher! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir ein Anliegen, an die morgen 80 Jah­re zurückliegenden Novemberpogrome zu erinnern.

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 waren die blühenden jüdischen Ge­meinden im Burgenland bereits zerstört. Im Burgenland wurde besonders rasch, aber ebenso grausam wie in anderen Regionen gegen die jüdische Bevölkerung vorgegangen.

Anfang Oktober 1938 hieß es in der Zeitung „Grenzmark Burgenland“:

 


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