Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Inge Posch-Gruska, Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M., Vizepräsident Ewald Lindinger.
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Präsidentin Inge Posch-Gruska: Werte Kolleginnen! Werte Kollegen! Ich eröffne die 885. Sitzung des Bundesrates.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 884. Sitzung des Bundesrates vom 11. Oktober 2018 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung ist das Mitglied des Bundesrates Mag.a Doris Schulz.
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Eingelangt sind Mitteilungen des Landtages Steiermark und des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise Wahl eines Mitgliedes und von Ersatzmitgliedern des Bundesrates. (siehe S. 35)
Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend, ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführung – bitte, Marianne – um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Marianne Hackl: Ich komme hiermit zur Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Bundesrat Ing. Bruno Aschenbrenner (ÖVP, Steiermark): Ich gelobe.
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
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Bevor wir in die Tagesordnung eingehen, möchte ich einige Gedanken zu den Novemberpogromen mit euch teilen.
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Sehr geehrte Zuseherinnen! Sehr geehrte Zuseher! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir ein Anliegen, an die morgen 80 Jahre zurückliegenden Novemberpogrome zu erinnern.
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 waren die blühenden jüdischen Gemeinden im Burgenland bereits zerstört. Im Burgenland wurde besonders rasch, aber ebenso grausam wie in anderen Regionen gegen die jüdische Bevölkerung vorgegangen.
Anfang Oktober 1938 hieß es in der Zeitung „Grenzmark Burgenland“:
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