BundesratStenographisches Protokoll885. Sitzung, 885. Sitzung des Bundesrates am 8. November 2018 / Seite 54

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Syrien, Jemen oder im Irak, in Afghanistan oder Libyen – solche Dinge auch in Europa gibt, und zwar vor unserer Haustüre.

Der Jugoslawienkrieg ist Gott sei Dank schon lange vorbei, dennoch ziehen sich dort immer noch Sprünge durch die Ethnien. Wir haben die Republika Srpska, wir haben da die Kroaten, wir haben dort die Serben. Das ist immer noch eine sehr heikle und diffi­zile Angelegenheit. Die freiheitlichen Bundesräte haben vor drei Jahren Bosnien und Herzegowina besucht, um sich das dort einmal anzuschauen. Es war eine sehr inter­essante Reise, sehr gut begleitet auch von einem Vortrag zum Jugoslawienkrieg von Verteidigungsattaché Pesendorfer. Das war wirklich hochinteressant, und man hat schon auch gesehen – auch wenn die Stadt, wenn man durchgeht, ein friedliches Bild zeigt –: Man hat da den europäischen Teil, man hat dort den muslimischen Teil, es trennt sich immer mehr. Man hat immer gesagt: Wie toll, da können die Minderheiten und auch die Religionen ganz gut miteinander leben!, doch das ist oft nur ein Schein­bild, das da gezeigt oder geboten wird.

Daher finde ich dieses Abkommen mit Bosnien und Herzegowina ganz besonders wichtig, gerade auf dem Gebiet der Kultur und der Wissenschaft einen Austausch mit Schulen und Übungsfirmen zu haben, damit ihnen die Möglichkeit gegeben wird, in ihrer Demokratie voranzukommen, in der Bildung ihres Staates, im gemeinsamen Zu­sammenleben und auch bei der Bekämpfung von Korruption – denn diese gibt es na­türlich nach wie vor –, auch was die Rechtsstaatlichkeit anbelangt und so weiter.

Das sind immer noch Baustellen, die übrigens am ganzen Balkan zu finden sind. Wir haben ja erst gestern im EU-Ausschuss des Bundesrates über die Rolle des Balkans gesprochen, und da ist halt Bosnien und Herzegowina eine spezielle und heiklere Re­gion als manch andere. Es verbindet uns natürlich auch noch eine viel engere Ge­schichte als mit dem restlichen Balkan, weil ja Bosnien-Herzegowina zwar annektiert, aber trotzdem einmal Teil des Habsburgerreiches war und auch wir ein Teil dieses Rei­ches waren. Das heißt, auch diese Geschichte verbindet uns, und daher finde ich ne­ben allen anderen Abkommen, wie es meine Vorredner ja schon gesagt haben, auch dieses Abkommen besonders wichtig für beide Seiten. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

11.07


Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Vielen Dank.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler. Ich erteile es ihr.


11.07.52

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Herr Präsident! Frau Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir haben heute schon sehr viel über diese vier Abkommen gehört. Auch unsere Frak­tion wird vorbehaltlos zustimmen, da wir alle vier Abkommen wichtig und notwendig für die Zusammenarbeit und für das gedeihliche Miteinander in unserem Europa finden.

Auch mir war neben dem Abkommen von Österreich und der Schweiz dieses Abkom­men mit Bosnien und Herzegowina ein wichtiges. Monika Mühlwerth hat schon einiges vorweggenommen. Ich glaube, dass nur dieses Miteinander gerade in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Jugend und Sport dazu führt, dass, wie Kollege Schennach schon gesagt hat, eine Versöhnungskultur stattfinden kann und wird.

Wenn man sich vor Augen führt, dass wir hier in Österreich ungefähr 95 000 bosnische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger haben und in etwa 160 000 Menschen, die aus dieser Region kommen, wissen wir schon, dass das keine kleine Minderheit ist.

Hier geht es jetzt konkret um die Zusammenarbeit auf hochschulischer und auf schuli­scher Ebene, aber auch auf dem Gebiet der Frauenangelegenheiten und Gleichstel-


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