Für uns gilt: mit voller Kraft in die digitale Zukunft – und mit diesem Minister mache ich mir keine Sorgen. Herzlichen Dank, Herr Minister. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP.)
14.12
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Peter Raggl. – Bitte. (Rufe und Gegenrufe zwischen BundesrätInnen von SPÖ und FPÖ.)
Bundesrat Dr. Peter Raggl (ÖVP, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer! Ähnlich wie Kollege Steiner habe ich wesentlich mehr Vertrauen in das Programm der Bundesregierung, in dem das hehre Ziel festgeschrieben wurde, bis 2025 sämtliche Haushalte mit ultraschnellen Gigabitanschlüssen zu versorgen und auch das 5G-Mobilnetz bis zu diesem Zeitpunkt auszurollen. Also ich vertraue darauf.
Wenn der Minister vorhin von futuristischen Transportmöglichkeiten via Drohnen gesprochen hat: Denken wir daran, was man noch vor 15 Jahren von den Möglichkeiten gehalten hat, die uns das schnelle Internet heute ermöglicht. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das machen, und ich bin auch absolut überzeugt davon, dass wir das brauchen, weil das ultraschnelle Internet in der heutigen Zeit einfach die entscheidende Wettbewerbsfrage darstellt, und das nicht nur im urbanen Raum, sondern insbesondere auch im ländlichen Raum.
So wie es unseren politischen Vorfahren mit der Schaffung von adäquaten Infrastrukturen – Verkehrsverbindungen, Energieversorgung – gelungen ist, dass die Leute auch in entlegenen Talschaften geblieben und nicht alle abgewandert sind, so ist es heute unsere Aufgabe, die Aufgabe der Politik, dass wir diese digitalen Infrastrukturen aufbauen, aufrechterhalten und damit die Besiedelung des ländlichen Raumes und die Attraktivität des ländlichen Raumes erhalten.
Es geht dabei aber nicht nur darum, die Attraktivität für die Bewohner zu erhalten, insbesondere geht es darum, Arbeitgeber an den Standorten zu halten beziehungsweise vielleicht auch neue Arbeitgeber hinzubringen. Wenn ich als Tiroler daran denke, dass ein Hotel in Ischgl oder Sölden keinen schnellen Internetzugang hat: Da hat das Hotel schon verloren. Nicht nur bei der Buchung ist es wichtig, sondern auch in der Hotellobby, denn jeder Gast fragt – das kennt ihr vielleicht selbst –, wenn er ankommt, heute nicht mehr, wo die Wellnessanlage ist, sondern wie er schnell ins WLAN kommt. Das ist also die entscheidende Frage, um diesen Fortschritt auch weiterzuführen.
Es ist davon gesprochen wurden, welche Fortschritte das Telekommunikationsgesetz bringt, aber es muss natürlich auch darauf geschaut werden, dass die Kosten in Grenzen gehalten werden. Im Telekommunikationsgesetz gibt es insbesondere betreffend die Verlegung von Infrastrukturen Vorgaben, wonach sich die Kommunen, aber auch die Netzbetreiber verpflichten müssen, ihre Verrohrungen, die dazugehörenden Geodaten, der zentralen Regulierungsbehörde bekannt zu geben, damit man da auch besser planen kann. Da sind in der Vergangenheit wirklich Dinge passiert, wo viel, viel Geld vergraben worden ist, Doppelt- und Dreifachinfrastrukturen, weil man voneinander nichts gewusst hat oder auch nichts wissen wollte.
In Tirol, muss ich sagen, war man da schon sehr vorausschauend. So hat beispielsweise das Land Tirol bereits im Jahr 2014 mit dem Tiroler Energieversorger eine Vereinbarung abgeschlossen, wonach sämtliche vorhandenen Leerverrohrungen des Energieversorgers von Netzbetreibern mitbenützt werden dürfen – natürlich gegen Entgelt, aber man braucht nicht mehr neu zu graben. Und da konnte man im Jahr 2014 bereits auf 1 600 Kilometer Leerverrohrungen zurückgreifen; die waren einfach schon da. Wenn man darauf nicht achtet, dann wird das alles doppelt und dreifach gegraben.
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