Auch hier muss es Gerechtigkeit geben, weil all das, was ein Mensch ins Unternehmen einbringt, ja auch bewertet werden muss. Es ist eine schöne neue Welt, es macht uns vieles leichter, aber wir müssen rechtzeitig darauf reagieren, damit wir die richtigen Rahmen setzen, damit diese schöne neue Welt nicht aus dem Ruder gerät. (Allgemeiner Beifall.)
15.30
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Vielen Dank.
Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2017 (III-657-BR/2018 d.B. sowie 10049/BR d.B.)
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Wir gelangen nun zum 16. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist wiederum Herr Bundesrat Christoph Steiner. – Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Christoph Steiner: Herr Präsident! Herr Minister! Ich komme zum Bericht des Ausschusses für Verkehr über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2017.
Der Bericht ist Ihnen bereits schriftlich ausgefolgt worden, ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 6. November 2018 den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2017 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Gerd Krusche. Ich erteile es ihm.
Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Schienen-Control, das ist ja ein bisschen ein abstrakter Begriff. Was ist das eigentlich? Ich sage das, damit jemand, der über den Livestream zuschaut, weiß, worüber wir hier eigentlich überhaupt reden. Es ist dies die Regulierungsbehörde für einen fairen Zugang von Eisenbahnunternehmen zum Schienennetz. Sie hat primär die Aufgabe, die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben zu überprüfen und angemessene Preise für die Benützung festzulegen. Die Zahl der Eisenbahnunternehmen, die in Österreich tätig sind, ist im Jahr 2017 – das ist ja der Berichtszeitraum, über den wir hier sprechen – mit 63 konstant geblieben, wenngleich ein tschechisches Unternehmen neu dazugekommen ist, während ein ungarisches weggefallen ist.
Ich will hier jetzt nicht zu viel mit Zahlen herumwerfen, der Bericht ist ja auch online verfügbar – es gibt wirklich genug Zahlen in diesem Bericht –, sondern möchte nur ein
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