BundesratStenographisches Protokoll885. Sitzung, 885. Sitzung des Bundesrates am 8. November 2018 / Seite 125

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Ich kann auch nur zu den höheren Fahrgastzahlen gratulieren; es kommen aber in Zu­kunft wahrscheinlich noch mehr Menschen, die mit der Bahn fahren wollen. Wir wissen, dass in den Städten viele kein Auto mehr kaufen und die Bahn nutzen – nicht nur in Österreich, sie kommen auch als Gäste aus Deutschland zu uns. Es wird durch diese vielen Investitionen – Brennerbasistunnel, in Kärnten zum Beispiel der Koralmtunnel, durch den man, glaube ich, dann 2023 in etwa in einer Stunde in Graz sein wird – dann viel, viel mehr Menschen geben, die die Bahn nutzen werden.

Ich kann Sie nur bitten, Herr Bundesminister – der Bericht über das Jahr 2017 betrifft ein bisschen Leichtfried, ein bisschen auch Sie –, dass man gewisse Dinge nicht über­sieht, die so rasch auf uns zukommen, insbesondere was die Situationen anbelangt, die Kollege Krusche und ich jetzt angesprochen haben.

Danke an alle, die diesen Bericht gemacht haben, es ist ein toller Bericht. Wir sind auf einem guten Weg, wir müssen nur das eine oder andere noch verbessern. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und FPÖ.)

15.51


Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundes­minister Hofer. – Bitte.


15.52.01

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer: Herr Vorsitzender! Herr Bundesrat Novak, dafür, dass Sie gesagt haben, es ist nichts übrig geblieben, haben Sie eh viel gesagt – Gott sei Dank. Da sehen Sie, wie es mir bei Kon­sensmaterien immer geht; da bleibt eigentlich von den Zahlen nichts mehr übrig. – Die Zahlen sind alle genannt. Ich darf den Dank an die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Haus weitergeben, ich darf aber noch auf einige Dinge eingehen und vielleicht einige Dinge sagen, die nicht unmittelbar mit dem Bericht zu tun haben.

Es stimmt, es muss in das Wagenmaterial investiert werden. Die Verhandlungen zu den VDV-Verträgen sind gerade in der Zielgeraden, und wir werden auch demnächst die Abschlüsse schaffen. Wir investieren neben den 13,9 Milliarden Euro, die in den nächsten fünf Jahren in Baumaßnahmen im Schienenbereich fließen werden, noch ein­mal jährlich 750 Millionen Euro an Zuschüssen direkt in den Personenverkehr und 100 Millionen Euro in den Güterverkehr. Damit soll auch dafür Sorge getragen werden, dass das Wagenmaterial entsprechend adaptiert und ausgebaut werden wird.

Der Brennerbasistunnel wurde angesprochen. – Ich habe wenig Verständnis dafür, wenn man sagt, man will die Zulaufstrecken nicht bauen. Ich habe Verständnis dafür, dass es Probleme gibt, weil auch in Deutschland bei den Genehmigungsverfahren für neue Projekte im Bereich der Infrastruktur gewisse Widerstände gegeben sind – in Ge­meinden, bei Umweltschutzorganisationen und so weiter und so fort. Eines muss aber klar sein: Wenn der Brennerbasistunnel fertig ist, dann wird es bestimmt auch notwen­dig sein, dass auf der Brennerstrecke auf der Straße Straßensanierungsarbeiten um­gesetzt werden, weil diese Straße so stark belastet ist, dass man einfach sanieren muss. In dem Augenblick, ab dem diese Sanierung stattfindet, wird es für den Verkehr noch schwieriger, über diese Straße zu rollen, deswegen muss es auch im Interesse der Nachbarn sein, die Zulaufstrecken so rasch wie möglich zu bauen. Das sage ich auch bei jeder Gelegenheit.

Ich erwarte mir sehr viel von der neuen Südstrecke. Wir wissen, dass die Fahrgast­zahlen auf der Westachse stark gestiegen sind, seit die Verkehrsverbindungen so leistungsfähig sind. Wir werden mit dem Bau der großen Tunnelprojekte auf der Süd­strecke Fahrzeiten erreichen zwischen Wien und Klagenfurt von 2 Stunden und 40 Mi­nuten und zwischen Graz und Klagenfurt von nur 40 Minuten. Das heißt, viel mehr Menschen als bisher werden auf dieses Verkehrsmittel zugreifen, die Passagierzahlen


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