BundesratStenographisches Protokoll885. Sitzung, 885. Sitzung des Bundesrates am 8. November 2018 / Seite 140

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ten, ist, glaube ich, jedem klar. Wer will, kann darüber hinaus durch eine Umstellung auf Ökostrom den CO2-Ausstoß deutlich senken. Beim Heizen hilft es, die Temperatur zu Hause um 1 bis 2 Grad zu reduzieren. Schon 1 Grad Unterschied beeinflusst den CO2-Ausstoß um circa 10 Prozent, nach oben genauso wie nach unten. Hilfreich sind hierbei auch Heizkostenapps. Es ist mir schon klar, dass dies bei Frauen nicht so gut ankommt, weil die immer kalte Füße haben, aber jeder muss seinen Beitrag dazu leis­ten, irgendwie wird es schon gehen. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ.)

Ich bin kein Vegetarier, aber es ist schon so, dass nicht tierische Produkte einen deut­lich niedrigeren CO2-Wert aufweisen. Man sollte also ab und zu, wenn es möglich ist, auf Fleisch, Butter und Co verzichten. Auch sollte man möglichst wenig bis keine Le­bensmittel wegwerfen.

Für die Wege gilt, sofern der Weg zumutbar ist und es nicht in Strömen regnet, dass man ab und zu Fuß geht oder mit dem Rad fährt – das ist erstens gesund, hält zudem fit und schont das Klima.

Genauso beim Reisen: Ab und zu kann man gewisse Strecken auch mit der Bahn fahren und muss nicht mit dem Flugzeug fliegen – das gilt für unsere Vorarlberger Kol­legen. (Heiterkeit bei der FPÖ.)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Damit die Einhaltung der nationalen Emis­sionsreduktionsverpflichtungen sichergestellt wird, bedarf es großer Anstrengung und der Mithilfe jedes Einzelnen, denn auch die nachfolgenden Generationen haben ein Recht auf sauberes Wasser, frische Luft und ein intaktes Ökosystem. Herzlichen Dank. (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

16.54


Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Bundesrat David Stögmüller. Ich erteile ihm dieses.


16.54.36

Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte KollegInnen! Thomas, das waren ja wirklich gute Tipps, die kann man nur unterstützen.

Wie ihr euch sicherlich vorstellen könnt, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolle­gInnen, haben wir Grüne gerade die Gesetze im Bereich des Umweltschutzes, die heu­te auf der Tagesordnung stehen, ganz intensiv angeschaut und auch beurteilt.

Es wurde zuvor erwähnt, ich weiß jetzt nicht mehr, wer es gesagt hat: Wir sind natür­lich sehr froh darüber, dass die Aarhuskonvention endlich – endlich! – umgesetzt wor­den ist. Wir haben lange darauf gedrängt, lange darauf aufmerksam gemacht. Die Fra­ge ist natürlich immer: Wie wird sie umgesetzt? – Das haben wir uns jetzt auch ange­schaut.

Ein Teil davon ist dieses Emissionsgesetz-Luft 2018, mit dem Österreich unionsrechtli­chen Verpflichtungen auf dem Gebiet der Luftreinheit nachkommt. Wir Grüne werden heute diesem Gesetz zustimmen, denn mit diesem Gesetz gehen wir einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung, um endlich Luftschadstoffe zu reduzieren.

Weiters dient es der Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach der Aarhuskonven­tion – darüber werden wir ja noch später in der Tagesordnung diskutieren, wer über­haupt über vorzubereitende Programme zu informieren ist und wer dann überhaupt Stellungnahmen abgeben kann. Das sind zum einen die unmittelbar Betroffenen und zum anderen die nach dem UVPG anerkannten Umweltorganisationen.

Weiters ist auch ein Rechtsschutzsystem vorgesehen, falls den Stellungnahmen unbe­gründet nicht gefolgt wird. Auch das können wir nur unterstützen und sehen wir sehr


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