rung, Beratung und Täterarbeit mit dem Thema beschäftigen. Einer davon ist One Billion Rising – vielleicht haben Sie etwas davon gehört, das ist keine rein österreichische Kampagne. (Die Rednerin zeigt einen Veranstaltungsflyer.)
One Billion – eine Milliarde – Frauen und Mädchen weltweit sind von Gewalt betroffen, hat man errechnet. Dieses Projekt haben wir mit unterschiedlichen Frauenorganisationen – ursprünglich auch parteiübergreifend – in Österreich als eine Tanzveranstaltung initiiert, und zwar deshalb als Tanzveranstaltung, weil es sehr starke Kooperationen mit Schulen gegeben hat. Wir haben versucht, nicht nur Mädchen dazu zu animieren, sich dem Thema zu stellen und auch offen darüber zu reden, sondern auch Burschen zu mobilisieren, da mitzumachen, ihre Schulkolleginnen bei diesem Thema zu unterstützen, um das Thema sichtbar zu machen.
Jedes Jahr am 14. Februar, am Valentinstag, an dem normalerweise Blumen verteilt werden, gab es oder gibt es diese getanzte Veranstaltung vor dem Parlament oder an einem anderen Ort in Wien, die sichtbar macht, wie gravierend dieses Problem ist.
Was ist passiert? – Auch diesem Projekt sind Gelder gestrichen worden. Ich weiß, ich könnte Ihnen hier noch zig solche Beispiele nennen. Ich glaube Ihnen, dass Ihnen das Thema wichtig ist, aber ich möchte mit einem Appell an Sie schließen, Frau Staatssekretärin, nämlich dass Sie dranbleiben, und dem Appell an die beiden Regierungsparteien, dass Sie nicht unterscheiden, woher die Täter kommen.
Wir haben ein riesengroßes Problem mit Gewalt an Frauen und Mädchen in Österreich. Wir dürfen das nicht nur ein Mal im Jahr zum Thema machen, sondern müssen das permanent zum Thema machen. Wir brauchen einen nationalen Aktionsplan.
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Eva, bitte zum Schluss kommen!
Bundesrätin Mag. Dr. Ewa Dziedzic (fortsetzend): Wir brauchen nicht nur eine Tagung, sondern wir brauchen ein Maßnahmenbündel. Die Zeit reicht leider nicht aus, um alles aufzuzählen, was in dieser Hinsicht wichtig wäre. Ich teile alles von dem, was hier referiert worden ist. Ich kann nur noch einmal an Sie appellieren – das Thema ist zu wichtig, um parteipolitischen Hickhack zu betreiben –: Bitte nehmen Sie das ernst! Bitte bleiben Sie dran!
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Eva!
Bundesrätin Mag. Dr. Ewa Dziedzic (fortsetzend): Bitte sprechen wir nicht nur im Dezember darüber, sondern jeden Monat! Machen wir das zum Thema und stoppen wir dieses Desaster! – Vielen Dank. (Beifall bei BundesrätInnen der SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)
10.11
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächste hat sich Frau Staatssekretärin Caroline Edtstadler zu Wort gemeldet. – Bitte.
Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres Mag. Karoline Edtstadler: Frau Präsidentin! Werte Mitglieder des Bundesrates! Ich möchte mich vorweg für die Zustimmung, für die Unterstützung bedanken. Ich darf aber auch bitten, diese Unterstützung weiterhin aufrechtzuerhalten, denn wir haben noch viel zu tun.
Ich danke für den Appell, den es nicht wirklich braucht, denn ich beschäftige mich nicht erst seit heute oder seit gestern mit diesem Thema, sondern exakt seit jenem Tag, an dem ich als Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres angelobt wurde. Ich kann Ihnen heute hier versprechen, ich werde das auch mit aller Entschiedenheit weiterhin tun, und zwar mit allem, was mir zur Verfügung steht (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie der BundesrätInnen Dziedzic und Stögmüller), denn es ist notwendig, die ent-
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