BundesratStenographisches Protokoll886. Sitzung, 886. Sitzung des Bundesrates am 6. Dezember 2018 / Seite 61

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

führung der Tierversicherung sehen. Ich freue mich sehr über Ihre Zustimmung zu die­sem Initiativantrag. Die Maßnahmen sind zentral und wirken vor allem nachhaltig. Wir streben nicht kurzfristige, sondern nachhaltige Effekte an. Mit dem Beschluss kann die Anwendung der geänderten Förderbedingungen auf Versicherungsverträge bereits ab 2019 starten. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

12.08

12.08.12


Vizepräsident Ewald Lindinger: Danke. – Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

12.08.374. Punkt

Grüner Bericht 2018 (III-659-BR/2018 d.B. sowie 10067/BR d.B.)

5. Punkt

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2018 (III-632-BR/2017 d.B. sowie 10068/BR d.B.)


Vizepräsident Ewald Lindinger: Wir gelangen nun zu den Tagesordnungspunkten 4 und 5, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Berichterstatter zu beiden Punkten ist Herr Bundesrat Silvester Gfrerer. – Ich bitte um den Bericht.


12.09.04

Berichterstatter Silvester Gfrerer: Ich erstatte den Bericht des Ausschusses für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft über den Grünen Bericht 2018.

Dieser Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, daher komme ich gleich zur Antrag­stellung.

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 4. Dezember 2018 den Antrag, den Grünen Bericht 2018 zur Kenntnis zu nehmen.

Weiters erstatte ich den Bericht des Ausschusses für Land-, Forst- und Wasserwirt­schaft über den Bericht über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jah­re 2018.

Dieser Bericht liegt ebenfalls in schriftlicher Form vor, daher komme ich gleich zur An­tragstellung.

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 4. Dezember 2018 den Antrag, den Bericht über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2018 zur Kenntnis zu nehmen.


Vizepräsident Ewald Lindinger: Danke.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dr. Peter Raggl. Ich erteile dieses.


12.10.34

Bundesrat Dr. Peter Raggl (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr ge­ehrte Frau Bundesminister! Geschätzte Bundesratskolleginnen und -kollegen! Sehr ge-


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite