Präsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Martina Ess. – Bitte.
Bundesrätin Mag. Martina Ess (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Familienpolitik hat oberste Priorität, denn sie betrifft uns alle. Es freut mich als junge Bundesrätin aus Vorarlberg, heute zu einem Thema zu sprechen, das Mütter, Väter, Kinder, Pädagoginnen und Pädagogen gleichermaßen betrifft. Ich selbst bin gelernte AHS-Lehrerin und habe zwei Kinder zu Hause.
Ich habe mir in meiner Vorbereitung die Frage gestellt, wann Politik überhaupt funktionieren kann. Stellen Sie sich diese Frage vielleicht immer wieder mal so ganz bewusst! Meiner Ansicht nach funktioniert Politik dann, wenn man konstruktiv miteinander arbeitet und wenn man letztlich vom Reden ins Tun kommt. (Bundesrat Stögmüller: Dann tun Sie das mit den Bundesländern!) Es freut mich, dass ich heute keine leere Ankündigung verteidigen darf, sondern eine sehr reiche. Bund und Länder haben nämlich konstruktiv miteinander gearbeitet, Herr Stögmüller. Es wurden drei bereits vorliegende 15a-Vereinbarungen zu einer zusammengefasst, sie wurden verschlankt, sie wurden sinnhafterweise zusammengeführt. Der Bund stellt hierzu finanzielle Mittel zur Verfügung, und das über den Zeitraum – und das ist das Entscheidende – der nächsten vier Jahre. Es sind insgesamt 180 Millionen Euro pro Jahr bis ins Jahr 2022. Wenn man sich die vorliegende 15a-Vereinbarung anschaut, dann setzt sie genau da an, wo es junge Familien und Kinder am allerdringlichsten brauchen.
Ich möchte diese Vereinbarung jetzt aus allen Perspektiven beleuchten. Was brauchen die Kinder, was brauchen die Pädagoginnen und Pädagogen und was brauchen letztlich die Eltern? Und mit ihnen möchte ich gerne beginnen.
Das Hauptaugenmerk in dieser Vereinbarung wird, und da sind wir genau mittendrin, auf den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen für die unter Dreijährigen gelegt, und dort ist das laut Studien auch am allerdringlichsten notwendig. Wenn ich so in mein Umfeld schaue, dann erkenne ich, dass Gemeinden in Österreich, egal in welchem Bundesland, zu sehr attraktiven Wohnorten für junge Familien werden, wenn junge Mütter und Väter dort auch leichter wieder in den Beruf einsteigen können.
Ich darf eine kurze persönliche Geschichte erzählen: Vor sechs Jahren war meine Tochter eineinhalb Jahre alt – da türmen sich in meinem Kopf noch die Erinnerungen. Ich hatte keine Möglichkeit, in meinen Beruf zurückzukehren. Mit dem Hauptfach Deutsch hätte ich am Gymnasium vier Vormittage unterrichten müssen. Ich konnte mein Kind in meinem Dorf, ja in meiner ganzen Region nicht vier Tage unterbringen. Das war nicht nur für die Berufsgruppe der Lehrer so, sondern es war für alle Berufsgruppen sehr, sehr schwierig. Dass sich da in den letzten zehn Jahren extrem viel getan hat, das zeigen die Zahlen.
Über 70 000 Kinderbetreuungsplätze wurden geschaffen, und die Zahl wächst konstant. Das ist gut und das ist richtig, und mich freut, dass mit dieser Vereinbarung der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen forciert wird. Es wird aber nicht nur auf den Ausbau sehr viel Wert gelegt, sondern es werden auch die Öffnungszeiten flexibler gestaltet und verbessert. Jede Familie, die Kinder hat, weiß, wie wichtig das ist. Es ist letztlich eine Entlastung für Mütter und Väter – das ist mir wichtig, zu erwähnen –, egal ob sie alleinerziehend sind, Teilzeit oder Vollzeit arbeiten. Ich möchte mich an dieser Stelle herzlich für diese weitere Unterstützung bedanken. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Wenn wir jetzt einen Blick auf diejenigen werfen, um die es konkret geht, die die im Mittelpunkt stehen, dann sind es die Kinder. In einem sind wir uns glaube ich alle einig: Kinder haben ein Recht auf Bildung, und Kinderbetreuungseinrichtungen sollen in un-
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