Eine Ministerin, die wesentlich dafür verantwortlich war, dass in diesem Bereich viel weitergegangen ist, war – die leider verstorbene – Frau Minister Oberhauser. Sie haben von diesem Programm sehr viel übernommen, Frau Minister Hartinger-Klein, sodass viele Dinge weiterentwickelt worden sind, um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen.
Ich möchte auch unserer Präsidentin Inge Posch-Gruska, die heute leider nicht hier ist – ich richte Genesungswünsche an sie – ein Dankeschön sagen, weil wir – mit Kollegin Gruber-Pruner – gemeinsam vorgestoßen sind, damit der Kinderrechteausschuss auch in das Parlament einzieht beziehungsweise eingezogen ist, es also einen eigenen Ausschuss gibt. (Allgemeiner Beifall.)
Ein weiterer Ausschuss, der nicht mehr aus dem Bundesrat wegzudenken ist, ist der EU-Ausschuss, in dem wir, glaube ich, einiges haben bewegen können. Einmal brauchte ich sogar die Opposition – Monika Mühlwerth, Frau Reiter von den Grünen – und die SPÖ, um meine Fraktion zu überzeugen, dass die EU-Saatgutrichtlinie nicht jene positive Auswirkung hat, die viele angenommen haben. Die EU-Saatgutrichtlinie wurde dank euch ja auch abgelehnt. Wir konnten dann im EU-Ausschuss Brüssel einstimmig die rote Karte zeigen. Das war wichtig. (Bundesrat Schennach: Rot war sie nicht, sondern gelb!) Ich bedanke mich bei euch allen für diese Unterstützung.
Zuletzt ging es auch um die EU-Trinkwasserrichtlinie, die eine heikle Sache war. Unser Trinkwasser in Österreich hat eine hohe Qualität. Wir haben gemeinsam die Stellungnahme nach Brüssel abgegeben, dass diese Richtlinie überbordend ist. Ich glaube, es ist wichtig, dass ihr auch in Zukunft im Bundesrat einen entsprechenden Zusammenhalt sicherstellt.
Wenn ich zurückdenke: In diesen letzten 15 Jahren durfte ich fünf Bundeskanzler erleben und an die 100 Minister, die durch das Parlament gegangen sind und die wir hier auf der Regierungsbank gesehen haben – das ist schon ein gewaltiger Verschleiß an Ministern, aber das ist ein anderes Thema. Als ich in den Bundesrat entsandt worden bin, hat keiner geglaubt, dass ich 15 Jahre hier durchstehen werde. (Heiterkeit bei SPÖ und FPÖ.) Ich habe es aber geschafft und darf nun in den oberösterreichischen Landtag wechseln.
Ich freue mich auf die neue Aufgabe, aber es kommt mir fast so wie bei einer Heirat vor: Man verlässt die Familie, in der man aufgewachsen ist, kommt in eine neue Familie und muss schauen, wo die Schwiegermutter sitzt (allgemeine Heiterkeit) – Schwiegermutter ist nicht negativ besetzt, weil es auch ein Schwiegervater sein kann. Ich danke meinen Schwiegereltern, dass sie es mir und meiner Familie ermöglicht haben, dass ich diese 15 Jahre im Bundesrat sein konnte. (BundesrätInnen der ÖVP halten Tafeln mit den Aufschriften „Danke“, „Alles Gute Ferdl“ und „Danke, Ferdinand“ sowie eine Tafel mit einem Herz in die Höhe.)
Ich danke euch, wünsche euch weiterhin alles Gute und auch, dass ihr auch weiterhin manchmal Parteigrenzen überschreitend gemeinsam feiern könnt. In diesem Sinne ein herzliches Dankeschön dafür, dass ich bei euch sein durfte! Wir sehen ja, dass einige Kollegen wiedergekommen sind, es ist also nicht aller Tage Abend. – Danke schön. (Allgemeine Heiterkeit und lang anhaltender, teilweise stehend dargebrachter allgemeiner Beifall. – Bundesrat Tiefnig verabschiedet sich persönlich bei Vizepräsident Lindinger, Bundesministerin Hartinger-Klein sowie einzelnen BundesrätInnen aller Fraktionen.)
12.40
Vizepräsident Ewald Lindinger: Lieber Ferdl, wir sind miteinander eingezogen, wir werden dich vermissen, aber du bist ja nicht ganz weg, du setzt dich ja nicht in den Ruhestand ab. Alles Gute für deine zukünftige Funktion! Und pass auf, das Land-
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite