Vizepräsident Ewald Lindinger: Zur Beantwortung ist Herr Bundesminister für Inneres Herbert Kickl zu Wort gemeldet. Ich erteile ihm dieses.
Bundesminister für Inneres Herbert Kickl: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Mitglieder des Bundesrates! Danke für die Einladung hierher und danke für die Gelegenheit, diese vorweihnachtliche Phase auch nutzen zu können, um, wie man so schön sagt, Licht ins Dunkel zu bringen – das passt ja ganz gut in die Jahreszeit – angesichts der Ereignisse, die sich aus polizeilicher Sicht eigentlich vollkommen klar darstellen, über die aber offensichtlich in den Reihen der SPÖ einiges an Verwirrung herrscht. (Bundesrätin Mühlwerth: Nicht zum ersten Mal!)
Ich bedanke mich vor allem auch deshalb, weil mir der heutige Auftritt hier die Gelegenheit gibt, vor dem Bundesrat und natürlich auch vor den Augen und Ohren der interessierten Öffentlichkeit meinen ganz besonderen Dank an alle Kräfte der Polizei zum Ausdruck zu bringen, an alle Kräfte der Polizei, die bei diesem Wiener Derby am 16.12. im Einsatz gewesen sind.
Mein Dank gilt diesen Einsatzkräften für einen professionellen, für einen umsichtigen und selbstverständlich auch für einen ausgewogenen Einsatz, den sie dort durchgeführt haben (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP), und zwar nicht deshalb, weil das vielleicht so lustig ist, wie manche behauptet haben, oder weil Polizisten das irgendwie gerne tun oder weil irgendein Verschwörungspolitiker, der zugegebenermaßen dem Nationalrat angehört, namens Pilz vielleicht glaubt, dass da irgendetwas geübt wird.
Nein, nein, nein, das sind alles nicht die Gründe, warum das so stattgefunden hat, wie es stattgefunden hat – mit Sicherheit nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren –, sondern der Einsatz ist so durchgeführt worden, weil es zum Erhalt der öffentlichen Sicherheit und Ordnung notwendig gewesen ist, weil es notwendig gewesen ist, um gefährliche Angriffe auf Leib und Leben abzuwehren, und weil es notwendig gewesen ist, um zur Aufklärung von Straftaten beizutragen. Das sind die Gründe, warum es diesen Einsatz in genau dieser Form gegeben hat.
Und wenn ich mich vorher bei den Einsatzkräften bedankt habe, dann meine ich alle Ebenen dieses Einsatzes, das heißt die Beamtinnen und Beamten vor Ort, aber auch diejenigen, die in den Führungsstäben gearbeitet haben, den Einsatzkommandanten, den Polizeikommandanten bis hinauf zum Polizeipräsidenten, der in dieser Sache, wie ich meine, notwendige und klare Worte gefunden hat.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist mir jetzt ein wichtiger Punkt, denn es ist eine Tatsache, dass es immer wieder die gleiche Gruppe von – nennen wir es einmal vorsichtig – einigermaßen verhaltensauffälligen sogenannten Fußballanhängern ist: Es ist immer die gleiche Gruppe dieser Ultras, die den Begriff des Fans in Wahrheit dazu missbraucht, um unter diesem Deckmantel Randaliererei und Chaotentum zu betreiben – das ist doch die Wahrheit! –, und die waren auch diesmal wieder der Auslöser des Polizeieinsatzes. Und jetzt stellt man sich als Opfer und als arme Hascherl hin. Ehrlich gesagt, das ist aus meiner Sicht ein wenig schäbig, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Ich sage Ihnen klipp und klar: Das hat mit Anhängertum nichts zu tun. Das hat mit Liebe zum Fußball nichts zu tun. Im Gegenteil, ich halte solche Entwicklungen für eine gefährliche Bedrohung für diesen an und für sich wunderschönen Sport. In Wahrheit ist es eher ein Schandfleck, mit dem wir es da zu tun haben, mit einer Art Unkultur, die da eingerissen ist. Ich kann an dieser Stelle, das sage ich Ihnen auch, nur an die Zuständigen von Rapid appellieren, da die Verantwortung zu übernehmen, diesem
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite