BundesratStenographisches Protokoll888. Sitzung, 888. Sitzung des Bundesrates am 20. Dezember 2018 / Seite 150

des­rates Stögmüller. – Bundesrätin Mühlwerth: Dziedzics Märchenstunde! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Eines habe ich noch für Sie, dann dürfen Sie sich wieder empören, und zwar: Herr Pürstl war heute schon kurz Thema. Die Verantwortung – noch einmal – liegt ja nicht bei den einzelnen Polizeibeamten und -beamtinnen, sondern bei jenen, die die Wei­sungen überhaupt erteilen oder in der Verantwortung sind oder die Verantwortung tragen müssen. Sie werden vielleicht wissen, dass Herr Pürstl früher einmal – er hat es später auch relativiert – in derselben Burschenschaft wie Minister Hofer gewesen ist. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Sie werden sich jetzt wundern. Hören Sie mir genau zu, dann erschließt sich auch Ihnen der Zusammenhang! (Bundesrätin Mühlwerth: Das lohnt sich nicht! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Nämlich Folgendes: In dieser Burschenschaft waren nicht nur Minister Hofer und früher einmal Herr Pürstl, sondern auch – Sie werden sich erinnern – dieser eine rechte Parlamentssecurity, der zufällig nicht nur mit Küssel etwas zu tun hat, sondern auch noch der rechten Hooliganszene zugerechnet wird.  – Also auch so ein Zufall, den ich mir wirklich gerne näher anschauen würde! (Bundesrat Steiner: ... die Frau, die Pflastersteine vorlegt! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Da gibt es nämlich eine Fangruppe, die mir bei Weitem gefährlicher scheint als diese paar Randalierer, die sich Unsterblich nennt. Das ist der wirklich rechtsrechte Teil der Fanszene der Austria (Bundesrätin Mühlwerth: Die Randalierer, die alles kurz und klein schlagen ...!), und irgendwie sind da alle recht gut vernetzt.

Im Übrigen: Herr Götschober wird Ihnen auch etwas sagen. Er ist nämlich auch im Kabinett von Minister Hofer und war, soweit mir bekannt ist, sogar bis Ende Dezem­ber 2017 noch Obmann von eben dieser Burschenschaft Franko-Cherusker, wo all die erwähnten Herren (Zwischenrufe bei der FPÖ) einmal ihre Verbindungen aufgebaut haben. (Beifall des Bundesrates Stögmüller.)

Es ist schon wichtig, darauf hinzuweisen (Bundesrätin Mühlwerth: Nein, nein!), denn über die Fanszenen für sich könnte man nicht nur eine Dissertation schreiben – wie es sicher nicht nur eine gibt –, sondern es zahlt sich aus, hier genauer hinzuschauen, weil nämlich erst dann im Detail sichtbar wird (Zwischenruf des Bundesrates Steiner), worum es eigentlich im Hintergrund geht: wer da wen bekämpft, wer welche Weisun­gen aufgrund von welchen Kriterien vergibt. Das ist hier genau der Punkt, über den wir diskutieren. (Bundesrätin Mühlwerth: Wenn man der Frau Minister einen Pflasterstein gibt, ist alles in Ordnung? Das sollte man sich genauer anschauen!)

Ich würde mich freuen, wenn Sie auf genau diese Vernetzungen, auf genau diese Verbindungen eingehen und uns erklären können, wieso das bei einem anderen Match (Bundesrätin Mühlwerth: Du weißt, das war ein Bedrohungsszenario!) – nein – nicht so ein Bedrohungsszenario ist, aber hier bei den Rapid-Fans schon ein Szenario ent­standen ist.

Ich kann es nur wiederholen: Die Politik und der Verein sind in der Verantwortung. Jede Gewalt ist zweifelsohne abzulehnen. Ich warte auf die Evaluierung, aber ich will trotzdem wissen, wie es dazu kommen kann, dass Sie hier als Innenminister so tun, als wäre das das erste Match in Österreich überhaupt und als würden wir nicht wissen, dass es diese paar Randalierer gibt. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und des Bun­desrates Stögmüller.)

17.20

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als vorläufig letzter Redner hierzu zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Georg Schuster. – Bitte. (Bundesrätin Mühlwerth: Der Frau Kollegin ist nicht mehr zu helfen! Die ändert sich auch nicht mehr!)