Universität mit der Änderung des Universitätsgesetzes 2002 ist ein richtiger und wichtiger Schritt in Richtung Zukunft.
Herr MMMag. Dr. Axel Kassegger hat im Nationalrat eindrucksvoll über den Werdegang, beginnend mit 1995, berichtet. Anfangs wurde die Universität eigentlich noch ein bisschen belächelt, aber seitdem hat sich sehr viel verändert. Bereits 2002 konnte die Universität ihren 2 000. Studierenden begrüßen. 2004 trat ein neues Bundesgesetz für Weiterbildung in Kraft, das sich damals schon weitgehend am Universitätsgesetz 2002 orientiert hat. 2004 wurde bereits der 3 000. Studierende begrüßt und 2006 wurden die ersten zwölf Universitätsprofessoren berufen. 2009 konnte man den 5 000. Studierenden verzeichnen, und 2010 kam ein neuer Organisationsplan mit der Implementierung von insgesamt fünf Fakultäten. 2013 folgte die Errichtung eines Christian Doppler Labors, das sich mit innovativen Therapieansätzen im Bereich der Sepsis beschäftigt. Im März 2014 wurde der Universität per Bundesgesetz das Promotionsrecht zugestanden, und 2015 erfolgte dann die Akkreditierung der ersten PhD-Studien.
All das wurde in der Vergangenheit immer auch von der SPÖ mitgetragen, darum ist es schon verwunderlich, dass heute die SPÖ diesen letzten wichtigen, richtigen und auch logischen Schritt nicht mittragen will. (Zwischenruf der Bundesrätin Hahn.) Höchstwahrscheinlich ist es, so wie wir es heute schon den ganzen Tag erleben, ein schwacher Versuch, sich irgendwie als Oppositionspartei erkennbar zu positionieren, aber das, meine Damen und Herren, kann ich Ihnen sagen, ist ein komplett falscher Schritt.
Als Argument gegen die Aufnahme wurde vorhin zweimal das liebe Geld strapaziert. – Meine Damen und Herren, zum Thema Geld kann ich Ihnen sagen, dass für die drei Jahre 2019, 2020 und 2021 das Universitätsbudget 11 Milliarden Euro ausmacht. Die Donau-Universität bekommt jetzt schon 30 Millionen Euro, und durch diesen Schritt soll dieser Betrag für die drei Jahre auf 40 Millionen Euro erhöht werden – also 10 Millionen Euro in drei Jahren von einem 11-Milliarden-Euro-Budget. Ich frage das sehr gerne, und darum frage ich es auch heute wieder: Echt jetzt, das ist das Argument?
Dazu kommt noch, dass sich aufgrund dieser Entscheidung auch das Land Niederösterreich angeschlossen hat, und zwar wird es für die Infrastruktur mit aufkommen. Es gibt eine 15a-Vereinbarung – das wird der Herr Minister dann vielleicht erklären –, mit der eine 50-prozentige Kostenbeteiligung sichergestellt werden soll. Das ist sowohl für den Bund als auch natürlich für das Land Niederösterreich ein Gewinn. Alle anderen Bundesuniversitäten muss der Bund fast zu 100 Prozent finanzieren.
Wir begrüßen diesen Schritt unserer Regierung und wir wünschen der Donau-Universität Krems als 22. öffentlicher Universität alles Gute und einen weiterhin so erfolgreichen Weg wie bisher! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
19.10
Vizepräsident Ewald Lindinger: Nächste Rednerin: Frau Kollegin Andrea Wagner. Ich erteile ihr das Wort.
Bundesrätin Andrea Wagner (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe ZuseherInnen und ZuhörerInnen, die noch via Livestream und auf der Galerie dabei sind! Bildung, Ausbildung und Weiterbildung sind in Kombination mit Wissenschaft und Forschung der Nährboden für eine erfolgreiche Zukunft, so unsere niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
Am Campus Krems gibt es, wie vorhin schon erwähnt, drei Institutionen, nämlich die Karl Landsteiner Universität, die IMC Fachhochschule Krems und die Donau-Univer-
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