zustimmen, weil damit der Standort Krems in Zukunft wachsen, gedeihen und immer besser werden wird. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
19.03
Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat David Stögmüller. Ich erteile dieses.
Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Herr Minister, nur noch ganz kurz zum Pädagogikpaket: Ich habe Sie zur Evaluierung der VolksschullehrerInnen gefragt. Vielleicht haben Sie es bei Ihrer Stellungnahme vergessen und können noch ergänzen, wie es da ausschaut.
Kollege Köck und Kollegin Hahn haben schon einiges zu diesem österreichischen Hochschulsektor gesagt, dem wir uns heute widmen. Heute gibt es aber auch noch andere Gesetzentwürfe. Neben der universitären Strukturfrage widmen wir uns auch der Frage der Qualität für Studierende, konkret der Frage der Qualität der Lehre, der Qualität des Wohnens und der Qualität der Teilhabemöglichkeit. Darum geht es heute in diesem Paket, in diesen Gesetzentwürfen. Ich finde es schon sehr gut, dass die Hochschulen heute einen wichtigen Teil der Debatte einnehmen.
Ich bin jetzt hier als Contraredner eingeteilt, ich muss aber ehrlich sagen: Wir werden diesem Gesetz heute zustimmen, allen zwei Punkten, denn mit dem Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird, und der Vereinbarung gemäß Art. 15a Bundes-Verfassungsgesetz zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich über die weitere Entwicklung der Universität für Weiterbildung Krems kommt es unserer Meinung nach zu einer Vereinheitlichung der rechtlichen Grundlagen der Universitätsgesetze und damit auch zu einer klareren Regelung und Rechtslage für Studierende an der Donau-Universität Krems. (Beifall bei BundesrätInnen der ÖVP.)
Damit ich es auch kurz mache: Auch wenn ich die Bedenken bezüglich der noch logischen unklar geregelten – Entschuldigung, ich bin heute krank, darum bitte um Verzeihung –, der noch logistisch unklar geregelten Finanzierung – die ist meiner Meinung nach noch nicht ganz geklärt – aus dem Globalbudget und der Vereinbarung zwischen Bund und Land, und zwar geht es konkret um die betroffenen Querverweise des § 141 Abs. 4 und Abs. 6 beziehungsweise des § 141b, teile, halte ich das, was wir heute beschließen, realpolitisch betrachtet doch für einen richtigen Schritt.
Wir haben uns auch mit der Österreichischen Hochschülerschaft, auch mit der Gras, darüber beraten und werden dem heute auch zustimmen. Das heißt, unsere Zustimmung haben Sie. – Danke. (Beifall bei BundesrätInnen von ÖVP und FPÖ.)
19.06
Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Andreas Arthur Spanring. Ich erteile dieses.
Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kollegen im Bundesrat, werte Zuseher auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Als Niederösterreicher ist es mir natürlich ein ganz großes Anliegen, heute zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen zu dürfen. Die Donau-Universität Krems hat eine mehr als 20-jährige Erfolgsgeschichte hinter sich, auf die sie zurückschauen kann. Diese Regierung schaut nicht zurück, der Blick dieser Regierung ist nach vorn, in die Zukunft gerichtet, und die Aufnahme der Donau-Universität Krems in die Auflistung der öffentlichen Universitäten als 22. öffentliche
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite