Vizepräsident Ewald Lindinger: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Bundesminister Faßmann. – Bitte.
Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Hohes Haus! Herr Präsident! Ich probiere es noch einmal: Ah, jetzt ist Frau Hahn gegangen (erheitert), meine Bemühungen sind ohne Adressatin. Ich möchte mich bei der Vorrednerin, Frau Wagner, bedanken, Sie haben das ganz exzellent dargestellt.
Vielleicht kann man Frau Hahn meine drei Punkte ausrichten. (Bundesrätin Hahn – hinter der letzten Sitzreihe stehend –: Ich bin da!) – Sie gehen? (Bundesrätin Hahn: Nein, nein, ...! – Heiterkeit bei BundesrätInnen von ÖVP und FPÖ.) Sie haben gesagt, es gibt kein grundständiges Studium und das haben Sie der DUK, der Donau-Universität, gleichsam zum Nachteil gereicht. Ich muss Ihnen sagen, ich bin heilfroh, dass die Donau-Universität sich auf das lebensbegleitende Lernen spezialisiert hat und wir nicht die 22. Universität haben, die alles anbietet; wir haben schon sehr viele Universitäten. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Ich würde das also nicht kritisieren, sondern eigentlich als ein Asset, als einen Vorteil der Donau-Universität ansehen. (Bundesrätin Hahn: Das habe ich nicht kritisiert!)
Das Zweite, das Sie kritisiert haben, ist, dass man beim lebensbegleitenden Lernen Studiengebühren bezahlen muss. Frau Hahn, ich kenne die Universitätslandschaft sehr gut: Bei allen lebensbegleitenden Programmen muss man Studiengebühren bezahlen, auch an meiner eigenen Universität. Der Gesetzgeber verpflichtet die Universitäten zu kostendeckenden Studiengängen. Sie dürfen das den Studierenden gar nicht unterpreisig anbieten. Also auch das ist kein Gegenargument – I’m sorry – gegen die Donau-Universität; alle Universitäten müssen Geld verlangen. (Bundesrat Schennach: Unterpreisig ist in Krems nicht der Fall, eher oberpreisig!) – Ja, da kann man dann diskutieren: oberpreisig, unterpreisig. Ich sage nur: Das, was ich gesagt habe, Herr Kollege, stimmt. Alle Universitäten müssen ihre Programme im Weiterbildungsangebot kostendeckend anbieten, und da gehört alles eingerechnet, also auch die Lehrleistung der Professoren und Professorinnen, und das kann manchmal ganz schön teuer werden. (Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)
Das dritte Argument ist das finanzielle Argument – das hat Herr Spanring, glaube ich, schon sehr schön dargestellt, da muss man nichts wiederholen –: Es sind 0,37 Prozent, die wir derzeit für die Donau-Universität aufwenden, und das ist für den Bund eigentlich ein Geschäft, denn über die 15a-Vereinbarung zahlen wir nur die Hälfte. Es wäre schön, hätten wir das bei anderen Universitäten auch, dass wir nur die Hälfte zahlen müssen.
Insgesamt ist es also eine gute Sache und ich möchte um breite Zustimmung werben.
Postskriptum: Die Publikation, von der Sie gesprochen haben, befindet sich derzeit in einem Endredaktionsstadium; im Sommersemester 2019, also in Bälde, wird sie veröffentlicht. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
19.19
Vizepräsident Ewald Lindinger: Danke schön. – Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Die Abstimmung erfolgt getrennt.
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