BundesratStenographisches Protokoll888. Sitzung, 888. Sitzung des Bundesrates am 20. Dezember 2018 / Seite 182

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Wir gelangen zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 12. Dezem­ber betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz geändert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 12. Dezem­ber betreffend Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich über die weitere Entwicklung der Universität für Weiterbildung Krems.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

19.20.0918. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 12. Dezember 2018 betreffend ein Bundes­gesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert wird (485/A und 444 d.B. sowie 10073/BR d.B. und 10108/BR d.B.)


Vizepräsident Ewald Lindinger: Wir gelangen nun zum 18. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler. Ich bitte um den Bericht.


19.20.31

Berichterstatterin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erstatte den Bericht des Ausschusses für Wissen­schaft und Forschung über den Beschluss des Nationalrates vom 12. Dezember 2018 betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert wird.

Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, daher komme ich gleich zur Antrag­stellung.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 18. Dezember 2018 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.


Vizepräsident Ewald Lindinger: Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Doris Schulz. Ich erteile ihr dieses.


19.21.20

Bundesrätin Mag. Doris Schulz (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die österreichischen Hoch­schulen leisten unglaublich viel und haben sehr, sehr viele Möglichkeiten, die ihnen der Bund und die Länder immer wieder geben, um sich weiterzuentwickeln.

Die Kolleginnen von der SPÖ, die nicht mitstimmen wollten, können übrigens wieder hereinkommen (Bravoruf und Beifall bei ÖVP und FPÖ), denn es geht jetzt um das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz.

Ich darf Ihnen ein bisschen ein Bild davon zeichnen, wie die derzeitige Situation aus­schaut: Hochschulbildung ist in den letzten Jahren in Europa zu einem boomenden Exportgeschäft geworden, das heißt, auch in Österreich wurden lukrative, grenzüber­schreitende Studienangebote gemacht, denn die Voraussetzungen zur Gründung sind günstig.

 


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