Mandatsverzicht und Angelobung

Präsident Ingo Appé: Eingelangt sind die Schreiben

des Präsidenten des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzichte beziehungsweise Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates,

des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages sowie des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung betreffend Mandatsverzichte beziehungsweise Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates,

des Bundesrates Ewald Lindinger betreffend Mandatsverzicht,

der Präsidentin des Landtages Steiermark betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates und

des Ersten Präsidenten des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates. (siehe S. 51)

Da Bundesrat Reinhard Todt mit Wirkung vom 31. Dezember 2018, Bundesrat Armin Forstner, MPA mit Ablauf des 14. Jänner 2019 beziehungsweise Ewald Lindinger mit Ablauf des 11. Februar 2019 auf ihr Mandat verzichtet haben, sind deren Ersatzmitglieder Rudolf Kaske, Ernest Schwindsackl beziehungsweise Mag. Bettina Lancaster ex lege auf das jeweils frei gewordene Mandat nachgerückt.

Weiters haben Bundesrätin Sandra Kern mit Wirkung vom 3. Jänner 2019 beziehungsweise Bundesrat Ferdinand Tiefnig mit Ablauf des 30. Jänner 2019 auf ihr Mandat verzichtet. Die Wahl des jeweils neuen Mitgliedes des Bundesrates wurde vom Niederösterreichischen Landtag beziehungsweise vom Oberösterreichischen Landtag entsprechend durchgeführt.

Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Marianne Hackl: Ich verlese hiermit die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Hackl leisten die BundesrätInnen Mag. Dr. Doris Berger-Grabner, Dipl.-Ing. Andrea Holzner, Rudolf Kaske und Mag. Bettina Lancaster die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“. – Bundesrat Ernest Schwindsackl leistet nach Aufruf seines Namens die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe, so wahr mir Gott helfe“.)

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Ich heiße Sie im Bundesrat herzlich willkommen.

Präsident Ingo Appé: Ich begrüße die neuen Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, auf der Besuchergalerie die Gruppe aus der Gemeinde Tarsdorf im Bezirk Braunau in Oberösterreich recht herzlich willkommen zu heißen. (Allgemeiner Beifall.)