zu Schwankungen kommt. Wenn es dunkel ist, im Winter, gibt es natürlich Ausfälle, und wenn beispielsweise auch kein Wind geht und wir auf die Windräder nicht setzen können, braucht es einfach immer wieder Sicherheitsmechanismen, mit denen wir sicherstellen können, dass in Österreich nicht die Lichter ausgehen. Da sind natürlich auch Anlagen, die aus Biomasse betrieben werden, mehr als hilfreich und sinnvoll. Es wird in Zukunft für uns ganz entscheidend sein, genau diesen Sektor weiter auszubauen und wirklich darauf zu setzen, dass wir Versorgungssicherheit haben.
Und das, geschätzte Damen und Herren, ist kein Interesse eines einzelnen Bundeslandes, das ist kein Interesse einer einzelnen Partei, das muss unser gemeinsames nationales Interesse und unser gemeinsames nationales Ziel sein. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
11.13
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Danke, Frau Bundesminister.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Karl Bader. Ich erteile es ihm.
Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Plenum! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst ein herzliches Danke an unsere Frau Bundesministerin, dass wir heute gemeinsam diese Aktuelle Stunde bestreiten und uns inhaltlich austauschen können über die Strategie der Bundesregierung im Bereich des Klima- und Umweltschutzes. „Das Ende des fossilen Zeitalters“ – unsere „Position als Vorreiter“, das ist das Thema; die erneuerbaren Energien stehen ja heute ganz besonders im Fokus dieser Bundesratssitzung.
Wenn wir uns mit dem Thema der erneuerbaren Energien, des Klimawandels und all seiner Folgen auseinandersetzen, so ist schon eines klar, nämlich dass wir im Ziel bei vielem einer Meinung sind, auch über die Parteien hinweg. Das möchte ich eingangs schon einmal festhalten. Es mag beim Tempo, bei der Umsetzung, bei einigen Schwerpunktsetzungen da und dort Diskussionen geben, aber heute erleben wir wohl, wie angekündigt, gerade beim Ökostromgesetz, bei der Beschlussfassung einer Übergangslösung, eine Blockadehaltung der Sozialdemokraten aus rein parteipolitischen und taktischen Gründen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, das ist der Punkt, und ich möchte heute noch einmal appellieren, diese Ziele, die wir gemeinsam in unserem Land gesetzt haben, zu unterstützen und diese nicht zu konterkarieren.
Wir haben mit Frau Bundesministerin Elisabeth Köstinger in der Bundesregierung eine Frau, die ambitioniert und engagiert für Klimaschutz und Umweltschutz eintritt und die mit der Klima- und Energiestrategie #mission 2030 eine Strategie auf den Weg gebracht hat, die auf der einen Seite eine breite Aufgabenstellung beinhaltet, aber auch klar verlangt, dass wir uns alle gemeinsam diesen Themen verschreiben müssen, um diese Ziele auch zu erreichen. Unsere Frau Bundesministerin hat das vorhin auch angesprochen.
Umweltschutz ist oberste Priorität im Ministerium, das ist heute klar dokumentiert worden, und dafür möchte ich auch ein großes Danke sagen.
Am Beispiel Niederösterreichs möchte ich ein wenig festmachen, welche Strategien in den einzelnen Bundesländern gesetzt wurden. Wir haben, glaube ich, als Bundesland Niederösterreich in diesem Bereich schon vor vielen Jahren eine Vorreiterrolle eingenommen. 2011 hat der Landtag von Niederösterreich den Energiefahrplan 2030 beschlossen. Hier war auch das erste und ganz wesentliche erklärte Ziel, 100 Prozent Strom aus erneuerbarer Energie zu schaffen, und 2015 ist das tatsächlich auch schon
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