BundesratStenographisches Protokoll889. Sitzung, 889. Sitzung des Bundesrates am 14. Februar 2019 / Seite 111

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wurde, da bereits in der laufenden Programmperiode auf die nach wie vor starke Ab­wanderung vor allem junger Menschen aus dem ländlichen Raum reagiert wird. Ich hoffe, dass Sie diese Anregungen aufnehmen. – Wir werden diesen Bericht natürlich so wie immer zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der SPÖ.)

14.38


Präsident Ingo Appé: Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Christoph Längle. Ich erteile es ihm.


14.38.35

Bundesrat Christoph Längle, BA (FPÖ, Vorarlberg): Herr Präsident! Geschätzte Da­men und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ja, die Land- und Forstwirtschaft ist – vielleicht nach dem Jäger und Sammler – eines der ältesten Gewerbe, eine der ältes­ten Berufsgruppen überhaupt – also sehr, sehr alt –, und daher ist es auch sehr wich­tig, dass wir die Land- und Forstwirtschaft stützen und auch unterstützen.

Die Land- und Forstwirtschaft beansprucht auch besondere Erfordernisse. Man hat dort im schwierigen Gelände zu arbeiten – Stichwort alpines Gelände. In Österreich ha­ben wir ein sehr schönes, aber auch ein sehr umfangreiches alpines Gelände, auch viele Bergbauern, und daher ist es eben auch schwierig, dort Erträge zu erzielen. Man arbeitet in der Regel im Freien, man ist dem Wind und dem Wetter ausgesetzt, es gibt Stoßzeiten und Erntezeiten, und daher ist es eben besonders wichtig, dass wir auf die Land- und Forstwirtschaft schauen.

Diese Regierung von ÖVP und freiheitlicher Seite macht das und arbeitet da sehr, sehr gut, insbesondere auch auf europäischer Ebene. Das ist nämlich auch besonders wich­tig. Zu nennen sind da zum Beispiel auch die Flüsse, die an einer Staatsgrenze keinen Halt machen, sondern eben von Staat zu Staat fließen. Die Donau kennt jeder – Bri­gach und Breg bringen die Donau zuweg! – und sie fließt durch halb Europa.

Daher ist es wichtig, dass wir auch insbesondere auf unser Wasser schauen. Zu nen­nen ist in diesem Zusammenhang die Wasserrahmenrichtline der EU, da wird vieles gemacht. Es gibt immer wieder Untersuchungen der Wasserqualität, um eben zu schau­en, ob diese passt, und sollte da etwas verunreinigt sein, dann kann man aufgrund der ständigen Kontrollen tätig werden und sofort Gegenmaßnahmen einleiten. Es gibt aber auch noch andere Maßnahmen, zum Beispiel die Errichtung von Uferrandstreifen, aber auch Filteranlagen. Generell ist darauf zu achten, dass nur geklärte Wässer verwendet werden, damit die Qualität unserer Flüsse und Gewässer allgemein passt.

Andere Maßnahmen, die diese Bundesregierung neben der sehr guten Zusammenar­beit auf europäischer Ebene setzt, sind auch, dass wir klare Regeln bezüglich der Basisprämie geschaffen haben. Pro Hektar werden da rund 291 Euro bezahlt. Es ist aber auch von unserer Seite sehr, sehr wichtig, dass auch die Junglandwirte gefördert werden. Da gibt es auch besondere Maßnahmen. Und im Bereich des Umweltschutzes gibt es das sogenannte Greening, da geht es um die Anbaudiversität und auch um die Schaffung von Dauergrünflächen.

Es gibt aber auch noch andere Maßnahmen, nämlich die nationalstaatlichen Förde­rungen und auch noch Möglichkeiten, die unterschiedlichen Bereiche der Land- und Forstwirtschaft gezielt zu unterstützen. Als Beispiel möchte ich die Netzwerkstelle Bie­ne Österreich nennen. Dort wird auch versucht, das Bienensterben hintanzuhalten, ins­besondere werden dort auch Schritte gesetzt, um die Bienenvölker zu schützen.

Vor wenigen Monaten haben wir hier im Parlament auch andere wichtige Gesetze verhandelt und beschlossen, und zwar die arbeitsrechtlichen Bedingungen im Bereich der Land- und Forstwirtschaft. Dort haben wir umfangreiche Verbesserungen herbeige­führt. Zu nennen sind in diesem Bereich die Durchrechnungszeiten bei der wöchentli-


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