Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Martina Ess. Ich erteile es ihr.
Bundesrätin Mag. Martina Ess (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuhörer, die gerade hier auf der Galerie eingetroffen sind! Herzlich willkommen! Sehr geehrte Zuseher und Zuseherinnen via Livestream! Wenn man die laufende Debatte verfolgt, dann fällt auf, dass uns doch etwas verbindet, was erfreulich ist, nämlich dass wir Krisenpflegeeltern sehr wertschätzen, weil sie eine Arbeit leisten, die wirklich für die gesamte Gesellschaft entscheidend ist. Das verdient größte Anerkennung und Respekt. (Allgemeiner Beifall.)
Mich hat betroffen gemacht und nachdenklich gestimmt, was Kollegin Rosa Ecker geschildert hat. Auch ich habe mich in Vorarlberg umgehört und werde darauf noch zu sprechen kommen.
Mir hat eine Krisenpflegemutter gesagt – und das ist heute noch nicht so konkret gefallen –, dass es eben ohne lückenlose Unterstützung von amtlicher Seite nicht funktionieren kann. In Vorarlberg sind die Leute froh, dass sie die Behörden haben. – Daher an dieser Stelle ein Dankeschön an alle, die sich hier engagieren, dass die krisengeschüttelten Kinder in dieser Zeit vorübergehend ein sicheres Zuhause haben! (Allgemeiner Beifall.)
Der Anruf kann jederzeit kommen. Von einer Stunde auf die nächste ist nichts mehr normal, nicht für das betroffene Kind, nicht für die leiblichen Eltern und auch nicht für die Krisenpflegeeltern. Das ist ein ganz gravierender Einschnitt in das Familienleben und ein großes Paket an Verantwortung. – Das ist ein Auszug aus dem Gespräch mit der Krisenpflegemutter aus Vorarlberg, und wir haben das schon mehrfach gehört: Es handelt sich um eine Extremsituation, ein Kind kurzfristig aufzunehmen, es lieb zu gewinnen und es wieder abgeben zu müssen. Ich glaube, alle Väter und Mütter unter uns können das in der Gesamtheit gar nicht nachvollziehen, und auch ich als zweifache Mutter kann das nicht.
Es wurden schon ein paar Bundesländer erwähnt, ich möchte jetzt aber nochmals – wir sind der Bundesrat, also die Länderkammer – einen Blick darauf werfen, wie denn der Aufwand der Krisenpflegeeltern abgegolten wird und wie diese bezahlt werden. Wir haben es nur am Rande öfters hier erwähnt: Das ist in erster Linie Ländersache.
Ich habe mich mit Vertretern des Vorarlberger Kinderdorfs getroffen und möchte kurz schildern, wie es konkret abläuft, wenn ein solches Kind aufgenommen wird. Ab dem ersten Tag, an dem das Kind zu den Krisenpflegeeltern kommt, bekommen sie aliquot, berechnet hinsichtlich der Tage, an denen das Kind bleiben muss, darf beziehungsweise kann, vom Land Pflegegeld. Das ist in jedem Bundesland unterschiedlich gestaffelt, und es gibt auch unterschiedliche Beitragshöhen. Wichtig ist auch, dass das Alter des Kindes berücksichtigt wird. Wichtig ist für das Vorarlberger Kinderdorf – und das richte ich jetzt schon ein bisschen in die Richtung der SPÖ –, dass grundsätzlich konzeptionell angestrebt wird, dass man das Kind vor Ablauf dieser 91 Tage entweder zu den leiblichen Eltern zurückführen oder Dauerpflegeeltern zuführen kann.
Ich habe folglich auch gefragt, wie das denn in der Praxis aussieht. In Vorarlberg haben wir eine ähnliche Situation wie in der Steiermark: Immerhin drei Viertel der Familien betreuen die Kinder jeweils länger als 91 Tage; das ist auch in Vorarlberg der Fall. – Genau für diese Situation kommt die Reparatur dieses Gesetzes zum Tragen: Für Kinder, die länger als 91 Tage in einer Krisenpflegefamilie untergebracht sind, bekommen diese zusätzlich zum Pflegegeld des Landes Unterstützung vom Bund. Das
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