BundesratStenographisches Protokoll906. Sitzung, 906. Sitzung des Bundesrates am 4. Mai 2020 / Seite 14

14.07.24Beginn der Sitzung: 14.07 Uhr

Vorsitzende: Präsident Robert Seeber, Vizepräsident Michael Wanner, Vize­prä­si­dentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler.

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Präsident Robert Seeber: Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kolle­gen! Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Ich darf die heutige Sondersitzung des Bundesrates eröffnen und möchte am Beginn kurz einige grundsätzliche Bemer­kun­gen machen, bevor wir in die tatsächliche Tagesordnung eingehen.

14.07.59Ansprache des Präsidenten betreffend Maßnahmen im Umgang mit der Ausbreitung des Coronavirus

Präsident Robert Seeber: Meine sehr verehrten Damen und Herren – auch vor den Bildschirmen! Ich möchte betonen, dass Österreich sich nun in einer Phase der ge­lockerten Beschränkungen befindet. Dank der Disziplin der hier lebenden Menschen ist es gelungen, das Coronavirus zunächst einmal in den Griff zu bekommen. Es gelten jedoch weiterhin Beschränkungen, damit die derzeitige Situation Bestand hat und wir eines Tages unser Leben tatsächlich wieder so führen können, wie wir es bisher ge­wohnt waren.

Es liegt also weiterhin an jedem Einzelnen, die nun geltenden Maßnahmen zu be­folgen, vorsichtig zu bleiben und Kontakte mit anderen nach wie vor einzuschränken. Wenn wir das – das sage ich auch als Gastronom – beherzigen, dann wird man ab Mitte Mai wieder die Gaststätten und ab Ende Mai dann die österreichischen Beher­bergungsbetriebe besuchen können.

Ich darf alle hier im Plenum und auch die Damen und Herren an den Bildschirmen auffordern, gerade in den Sommermonaten den Urlaub ein bissl in Österreich zu ver­bringen und der angeschlagenen Tourismuswirtschaft wieder auf die Beine zu helfen. Das gilt aber nicht nur für den Tourismus, sondern auch für den Einkauf in unseren Geschäften und für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen. Es ist unser aller An­liegen, unsere heimische Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und unsere Arbeit­nehmer ausreichend zu beschäftigen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch die Gelegenheit ergreifen, mich, stellvertretend für Sie alle hier im Hohen Haus, ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu bedanken: bei den Mitar­beiterinnen und Mitarbeitern des Bundesratsdienstes, bei Frau Dr. Bachmann stellver­tretend für alle, die an den Vorbereitungen für die Sitzungen beteiligt sind – es ist auch für die Mitarbeiter eine sehr herausfordernde Zeit; es geschieht immer etwas Unvor­hergesehenes und es ist nicht so einfach, das vorzubereiten –, auch beim Personal, welches für die Einhaltung der Hygienevorschriften sorgt. – Das möchte ich einmal ganz ausdrücklich betonen und mich herzlichst bedanken. (Allgemeiner Beifall.)

Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Klubs ist es natürlich auch besonders schwierig, immer wieder auf neue Anforderungen zu reagieren, und das verlangt eben­falls unser aller Achtung.