BundesratStenographisches Protokoll906. Sitzung, 906. Sitzung des Bundesrates am 4. Mai 2020 / Seite 177

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felt auf eine baldige Rückkehr zur Normalität hoffen und mit massiven Existenzängsten zu kämpfen haben.

Fußball-, Lauf-, Volleyballvereine und so weiter haben ihre Anlagen bereits für die Saison vorbereitet, ohne allerdings zu wissen, wann dort Personen wieder Sport aus­üben dürfen. Kommen zu laufenden Kosten ausbleibende Mitgliedsbeiträge, drohen ohne Finanzhilfe große Probleme bis hin zur Pleite. Für die Vereine der heimischen Fußball-Bundesliga wird es richtig eng werden, sollte die aktuell unterbrochene Saison nicht wieder fortgesetzt werden. Sollten keine Zuschauereinnahmen, keine TV- und Sponsorengelder fließen, wären im September nur noch drei Klubs zahlungsfähig: Red Bull Salzburg, Sturm Graz und LASK Linz.

Noch eine kurze persönliche Botschaft an unseren Herrn Gesundheitsminister Anschober: Es wäre längst an der Zeit, sich mit Antworten auf folgende Fragen an die Bevölkerung zu wenden: Wie können wir unser Immunsystem stärken? Wie wichtig ist gesunde Ernährung mit regionalen Produkten? – Und vieles mehr. Positive Signale senden, in einer Zeit, die einem Großteil der Menschen in diesem Land so vieles abverlangt, auch das würde ich mir von einem Gesundheitsminister wünschen und erwarten. (Beifall bei der FPÖ.)

Abschließend noch ein Appell an den Sportminister: Viele Bürgerinnen und Bürger haben aufgrund der Ausgehbeschränkungen und den geschlossenen Sportstätten be­reits mit Herz-Kreislauf-Problemen zu kämpfen. Kinder und Erwachsene leiden durch Bewegungsmangel bereits an Übergewicht. Und ja: Nicht jeder und jedem steht ein großer Garten oder ein Wald für sportliche Aktivitäten zur Verfügung, doch gibt es so viele Möglichkeiten, dieser Entwicklung in den eigenen vier Wänden mit wirksamen Übungen entgegenzuwirken. – Herr Vizekanzler und Sportminister Kogler, es liegt auch in Ihrer Verantwortung, diesbezüglich Akzente zu setzen. Sollte meine Expertise dazu benötigt werden, biete ich sie gerne an. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

0.11


Präsident Robert Seeber: Der von den Bundesräten Thomas Schererbauer, Kolle­ginnen und Kollegen eingebrachte Entschließungsantrag betreffend „dringliche Her­stellung von Planbarkeit, Sicherheit und realitätsnahe Vorgaben für den heimischen Kunst- und Kulturbereich“ ist genügend unterstützt und steht demnach mit in Ver­handlung.

Weiters ist der von den Bundesräten Thomas Schererbauer, Kolleginnen und Kollegen eingebrachte Entschließungsantrag betreffend  „Insolvenzsicherung für auf Grundlage des Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetzes ausgegebene Gutscheine“ genügend unterstützt und steht demnach mit in Verhandlung.

Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.a Christine Schwarz-Fuchs. Ich erteile dieses.


0.12.33

Bundesrätin Mag. Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Aber auch: Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, die zu dieser Uhrzeit noch vor den Bildschirmen sind! Wie wir in den heutigen Debatten schon mehrfach und einhellig festgestellt haben, stellt uns die Coronakrise vor enorme Herausforderungen. Dies betrifft alle Lebensbereiche, sei es das Gesundheitssystem, die Grundversorgung, die Bildung, die Sicherung der Arbeitsplätze und viele andere.

Die Liste der heute von uns debattierten Gesetzesvorlagen zeigt eindrücklich, wie sich die Coronakrise in den verschiedensten Rechtsgebieten niederschlägt und welch weite Kreise die Coronakrise zieht. Personen sind in ihrer Eigenschaft als Eltern, Fami­lien-


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