BundesratStenographisches Protokoll906. Sitzung, 906. Sitzung des Bundesrates am 4. Mai 2020 / Seite 183

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anderen Vereine, die wir in diesem Land haben, aussieht. Ich kann Ihnen sagen: Wir arbeiten daran, heute gab es eine Sitzung, in den nächsten Tagen gibt es wieder eine. Dadurch, dass es in Österreich so viele gemeinnützige Organisationen, Vereine, Stif­tungen, diverse andere – sei es im Sport, in Kunst und Kultur – gibt, soziale und entwicklungspolitische Organisationen, große und kleine, ist es schwierig, alle unter einen Hut zu bringen. Ich hoffe, dass das mehrere Hundert Millionen Euro sein werden, aber es dauert noch ein wenig, ich ersuche Sie und auch all jene, die Sie danach fragen, wann es das geben wird, um etwas Geduld. Ich bin aber zuversichtlich, dass uns da etwas Gutes gelingt, auch für all jene, die ehrenamtlich arbeiten, um das kulturelle und das sportliche Leben in diesem Land aufrechtzuerhalten. Vielen Dank und danke für die Zustimmung! (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie des Bundesrates Schennach.)

0.34

00.34.21


Vizepräsident Michael Wanner: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht dazu noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist ge­schlossen.

Wir gelangen zur Abstimmung.

Ich ersuche nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit ange­nom­men.

Es liegt ein Antrag der Bundesräte Thomas Schererbauer, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „dringliche Herstellung von Planbarkeit, Sicherheit und realitätsnahe Vorgaben für den heimischen Kunst- und Kulturbereich“ vor. Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag auf Fassung der gegen­ständlichen Entschließung ist daher angenommen. (292/E-BR/2020)

Es liegt ein Antrag der Bundesräte Thomas Schererbauer, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „Insolvenzsicherung für auf Grundlage des Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetzes ausgegebene Gutscheine“ vor. Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag auf Fassung der gegen­ständlichen Entschließung ist daher angenommen. (293/E-BR/2020)

Es liegt ein Antrag der Bundesräte Michael Wanner, Kolleginnen und Kollegen auf Fas­sung einer Entschließung betreffend „Rettungsschirm für den Sport!“ vor. Ich lasse über den Entschließungsantrag abstimmen.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag auf Fassung der gegen­ständlichen Entschließung ist daher angenommen. (294/E-BR/2020)

00.36.4517. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 22. April 2020 betreffend Erklärung der Repu­blik Österreich über die Annahme der Beitritte von Belarus, der Dominikanischen Republik, Ecuadors, von Honduras, der Ukraine und Usbekistans zum Über­ein­kommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (39 d.B. und 94 d.B. sowie 10308/BR d.B.)

 


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