Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Ich verlese die Gelöbnisformel für Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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(Bundesrätin Nicole Riepl leistet die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
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Herzlich willkommen im Bundesrat. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Robert Seeber: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte.
Präsident Robert Seeber: Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Vier Wochen dauert die Präsidentschaft Oberösterreichs in der Länderkammer noch an, der parlamentarische Ablauf will es aber, dass ich heute schon meine Abschlussrede halte. Das ist gerade in Zeiten der Coronakrise nicht einfach, weil sich ja in den nächsten Wochen noch einiges ändern kann.
Meine Präsidentschaft, sehr geehrte Damen und Herren des Bundesrates, stand zunächst unter dem Motto „Masterplan ländlicher Raum“ mit dem Themenschwerpunkt Wirtschaft. Dazu sollte unter anderem eine parlamentarische Enquete abgehalten werden, und auch der „Bundesrat im Bundesland“ wäre unter diesem Zeichen gestanden.
Das oberösterreichische Halbjahr hat mit der Fahnenhissung – wir erinnern uns noch gut daran – vor dem Parlament begonnen, dem Besuch von Landeshauptmann Thomas Stelzer und vieler Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher beim Oberösterreich-Abend im Dachfoyer. Es hat alles, wie wir uns gut erinnern, hervorragend begonnen.
Landeshauptmann Thomas Stelzer hat im Bundesrat über den Föderalismus und über die Verantwortungsübernahme und das Gestalten vor Ort gesprochen. Ich darf mich auch an dieser Stelle sehr herzlich bei ihm dafür bedanken, dass er und auch der Oberösterreichische Landtag mir das Vertrauen geschenkt haben.
In der ersten Bundesratssitzung, in der ich dann den Vorsitz führte – wir erinnern uns –, erfolgte die Regierungserklärung der neuen Bundesregierung, und die Schienen für ein gutes Halbjahr waren gelegt.
Ich bin im Parlament mit Martin Selmayr, dem Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, zusammengetroffen. Mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka habe ich dann Martin Selmayr gemeinsam mit EU-Kommissar Johannes Hahn anlässlich der Veranstaltung zur 25-jährigen EU-Mitgliedschaft Österreichs im Haus der EU getroffen.
Mit dem Nationalratspräsidenten konnte ich in der Wiener Börse beziehungsweise auch im Parlament der Opfer des Holocausts gedenken, und wir haben an die Ausschaltung des Parlaments im Jahre 1933 erinnert.
Auch die Gespräche mit dem Senatspräsidenten Usbekistans, dem japanischen Botschafter und der Botschafterin Sloweniens würden Business as usual im Bundesrat vermuten lassen, aber – wir sind ja noch mittendrin – ab März dieses Jahres war plötzlich
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