Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsident Robert Seeber, Vizepräsident Michael Wanner, Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler.
Präsident Robert Seeber: Meine Damen und Herren, ich eröffne die 907. Sitzung des Bundesrates.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 906. Sitzung des Bundesrates vom 4. Mai 2020 sind aufgelegen, wurden nicht beanstandet und gelten daher als genehmigt.
Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Dominik Reisinger.
Ich darf unseren Vizekanzler Mag. Werner Kogler und Frau Staatssekretärin Mag. Andrea Mayer begrüßen. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Trauerkundgebung aus Anlass des Ablebens des Bundesrates Dr. Gerhard Leitner
Präsident Robert Seeber: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Nachricht über das Ableben unseres Mitglieds des Bundesrates Dr. Gerhard Leitner hat uns zutiefst betroffen gemacht.
Mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für BürgerInnenrechte und Petitionen des Bundesrates ist ein über alle Fraktionsgrenzen hinweg äußerst geachteter und verdienstvoller Parlamentarier von uns gegangen, der sich mit vollem Engagement für die Menschen seines Bundeslandes eingesetzt hat und an den wir uns stets gerne in ehrendem Andenken und mit großem Respekt erinnern werden.
Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gelten in dieser Stunde vor allem seiner Familie.
Der österreichische Bundesrat dankt – der österreichische Bundesrat gedenkt seiner.
Ich darf Sie nun ersuchen, sich zum Gedenken an Herrn Bundesrat Dr. Gerhard Leitner von den Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Sitzplätzen und verharren einige Zeit in stiller Trauer. – Am Platz von Bundesrat Leitner steht ein Foto des Verstorbenen mit Trauerflor und liegt ein Strauß weißer Rosen.) – Ich danke Ihnen für das Zeichen Ihrer Trauer. (Die Anwesenden nehmen ihre Sitzplätze wieder ein.)
Präsident Robert Seeber: Eingelangt ist eine Mitteilung der Kärntner Landtagsdirektion betreffend Ableben von Bundesrat Dr. Gerhard Leitner und Nachrückung von dessen Ersatzmitglied Nicole Riepl.
Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend, ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
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