Öffnungen kommen, und hier wird natürlich unterschieden – das ist ja auch wissenschaftlich begründet – zwischen Veranstaltungen, die in Räumen, und Veranstaltungen, die außerhalb von Räumen stattfinden, also indoor und outdoor.
Wir sind ja vor dem Sommer, es finden bald sehr viele Outdoorveranstaltungen statt, Theaterfestivals, Musikfestivals. Da wird es ab 1. Juli möglich sein, für 250 Personen Indoorveranstaltungen stattfinden zu lassen, ab 1. August für 500 Personen. Wenn man ein Präventionskonzept vorlegt, wie man Menschen auch tatsächlich schützen kann, sind auch mehr Besucherinnen und Besucher möglich und die zuständigen Behörden in den jeweiligen Bundesländern können dann dafür sorgen, dass diese Veranstaltungen auch genehmigt werden.
Outdoor sind dann ab 1. Juli 2020 Veranstaltungen bis maximal 500 Personen möglich und bis maximal 750 Personen ab 1. August. Auch hier – das ist etwas, was für uns im Bundesrat wichtig ist – können die Bundesländer dann Genehmigungen erteilen, sobald Veranstalterinnen und Veranstalter ein Konzept für Covid-19-Präventionsmaßnahmen vorlegen können. So ist auch ein reges kulturelles Leben nicht nur in Wien, sondern auch in den anderen Bundesländern möglich – und das ist uns besonders wichtig –, also überall, wo Kultur passiert.
Wir wissen alle – ich weiß nicht, ob Sie zum Beispiel die Podcasts des Virologen Drosten verfolgen –, dass leider große Veranstaltungen, die indoor passieren, wie etwa religiöse Zusammenkünfte oder auch Restaurantbesuche tatsächlich eine große Gefahr darstellen. Aerosole ist ein Wort, das uns allen vor dieser Epidemie vielleicht noch nicht so bekannt war, das wir jetzt aber alle gut kennen. Daher sind genau diese Vorsichtsmaßnahmen im Indoorbereich so enorm wichtig und daher ist es auch so wichtig, dass wir Kultur stattfinden lassen können, aber mit allem Schutz, der notwendig ist, gerade damit Kultur stattfinden kann. Und ich bin sehr froh, dass sie wieder stattfinden kann. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie des Bundesrates Novak.)
9.31
Präsident Robert Seeber: Als Nächste gelangt Frau Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler zu Wort. Ich erteile ihr dieses.
Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuhörer, von wo auch immer Sie diese Bundesratssitzung mitverfolgen! Leider ist heute der ORF nicht da, muss ich jetzt kurz erwähnen. (Bundesrat Rösch: Kurzarbeit!)
Zuerst einmal, lieber Robert, ein herzliches Dankeschön für deine engagierte Präsidentschaft. Ich weiß, du hast dir sehr, sehr viel vorgenommen, du wärst für mich der prädestinierte Gastgeber – als der Gastwirt und Restaurantbesitzer in Linz – gewesen, wir hätten uns auf sehr viele Veranstaltungen mit dir gefreut. Das war leider nicht der Fall, aber du hast es großartig gemeistert, du wirst sicher als der Präsident mit den meisten Sitzungen und Sondersitzungen und auch als Krisenmanager in die Geschichte eingehen. – Vielen, vielen Dank für deine engagierte Präsidentschaft! (Allgemeiner Beifall.)
Auch mich hat das Ableben von Gerhard Leitner tief getroffen und auch ich möchte der sozialdemokratischen Fraktion meine Anteilnahme aussprechen, denn Gerhard Leitner und ich hatten auch über die Parteigrenzen hinaus Kontakt durch den Seniorenbund, durch unser Engagement für die Seniorinnen und Senioren im Land. Wir haben uns auch immer upgedatet und haben trotz aller parteipolitischen Differenzen doch am selben Strang für diese Menschen gearbeitet, daher geht mir das persönlich auch sehr nahe. Das möchte ich auch hier sagen.
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