Gemäß § 49 Abs. 3 der Geschäftsordnung beschränke ich die Redezeit für jeden Bundesrat/jede Bundesrätin auf 5 Minuten.
Vizepräsident Michael Wanner: Wir gehen nun in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Korinna Schumann. Ich erteile es ihr. (Zwischenrufe.) – Der Herr Bundeskanzler hat sich zu Wort gemeldet? – Herr Bundeskanzler, einen Moment, wir klären das.
Herr Bundeskanzler! Wir hatten leider Ihre Wortmeldung nicht aufgenommen, ich erteile Ihnen selbstverständlich das Wort. – Bitte.
Bundeskanzler Sebastian Kurz: Vielen Dank und Entschuldigung! Vielleicht haben wir uns nicht ordentlich eingemeldet.
Herr Präsident! Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte! Liebe Kolleginnen und Kollegen in der Regierung, insbesondere Herr Vizekanzler! Ich freue mich, dass wir heute im Bundesrat gemeinsam mit Ihnen die neue Staatssekretärin für Kultur vorstellen dürfen. Wir in Österreich sind eine Kulturnation. Die Kultur ist Teil der österreichischen Identität, sie ist Teil der österreichischen Seele, und sie ist auch ein ganz entscheidender - -
Vizepräsident Michael Wanner: Herr Bundeskanzler, es tut mir leid, Sie sind doch noch nicht am Wort.
Wir sind in einer Geschäftsordnungsdebatte, und Sie haben jetzt zu Tagesordnungspunkt 1 gesprochen – deswegen waren Sie auch nicht auf der Rednerliste. Aber ich habe solche Ehrfurcht vor Ihnen, dass ich Sie einfach vorgezogen habe. (Bundeskanzler Kurz: Und ich habe so viel Respekt, dass ich mich wieder brav niedersetze!) – Danke schön. (Allgemeine Heiterkeit.)
Wir sind in der Geschäftsordnungsdebatte, und es ist richtig, dass jetzt Frau Kollegin Schumann zu Wort gelangt. – Sie weiß nichts davon. (Allgemeine Heiterkeit.)
Ich unterbreche kurz die Sitzung, wir klären das schnell.
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(Die Sitzung wird um 11 Uhr unterbrochen und um 11.01 Uhr wieder aufgenommen.)
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Vizepräsident Michael Wanner: Ich nehme die Sitzung wieder auf.
Zu Wort gelangt Frau Klubvorsitzende Schumann. Ich erteile es ihr.
Bundesrätin Korinna Schumann (SPÖ, Wien): In besonderen Zeiten ist die Welt voller Überraschungen, und mir ist es jetzt natürlich wichtig, zu diesem Punkt zu reden. Es geht um das Finanz-Organisationsreformgesetz und vor allem geht es dabei um den Teil, der die Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge betrifft.
Wir als Fraktion haben schon im Ausschuss diesem Finanz-Organisationsreformgesetz natürlich nicht zugestimmt, und zu den Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge sei Folgendes gesagt: Was uns im strukturellen Ablauf dieses Ausschusses sehr verwundert hat, war, dass nicht bereits im Ausschuss ein Antrag auf Debatte heute im Plenum gestellt wurde. Das wäre durch drei BundesrätInnen der Fraktionen ÖVP und Grüne leicht
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