Wort schildern für etwas, das man in der Kunst macht, sehr schön, weil es nicht das Selbst ist, das man zeigen will, sondern wie man es in seinem kreativen Schaffen interpretiert. Eine Auseinandersetzung mit dem, was in unserer Gesellschaft passiert, und die Schilderung dessen, was uns Menschen bewegt – in unserer Zeitgeschichte, in unserer Gesellschaft –, das ist das Spannende.

Genauso beschäftigt sich ja die Kultur nun ganz intensiv mit der Coronakrise. Genauso sehen wir es vor allem derzeit in den Vereinigten Staaten, wo sich die Kulturszene ganz intensiv mit strukturellem Rassismus beschäftigt, jetzt aktuell im Rahmen der Black-Lives-Matter-Bewegung, weswegen wir Grüne heute übrigens auch diese T-Shirts (auf sein schwarzes, mit bunten Schriftzügen bedrucktes T-Shirt weisend) angezogen haben, um uns solidarisch mit den Menschen zu zeigen (Zwischenruf bei der FPÖ), die weltweit friedlich gegen Rassismus auf die Straße gehen. (Beifall bei Grünen und SPÖ sowie bei BundesrätInnen der ÖVP.)

Themen wie Rassismus, Coronakrise, Klima, die ewigen Themen wie Liebe, Familie, Freundschaft, Krieg, Gewalt, das sind die Themen, um die es geht. Kulturpolitik ist nicht dazu da, diese Errungenschaften der Kultur zu bewerten, etwas gut oder schlecht zu finden, sondern sie ist dazu da, die Möglichkeiten zu schaffen, den Rahmen zu schaffen, damit sich diese Kultur entfalten kann.

Zu dieser Entfaltung gehört ganz klar auch, dass Künstlerinnen und Künstler sozial abgesichert sind, und das steht auch im Regierungsprogramm drinnen. Die Coronakrise, die uns mit dieser Wucht getroffen hat, hat erst recht gezeigt, wie dringend notwendig es ist, nicht nur jetzt in der Krise zu helfen – wir haben ja heute auch diesen NPO-Topf auf der Tagesordnung –, sondern tatsächlich auch eine nachhaltige Strategie zu entwickeln, um die soziale Absicherung von Künstlern und Künstlerinnen zu schaffen. Schön, dass wir das auch gemeinsam in unserem Koalitionsprogramm drinnen haben, weil das post Corona umso notwendiger ist!

Abseits der Krise gibt es aber weitere Punkte, die sozusagen auf der To-do-Liste stehen – Frau Staatssekretärin, Sie werden wahrscheinlich selbst auch noch kurz darauf eingehen. Wir haben im Museumsbereich noch einige Dinge zu erledigen, die sehr spannend sein werden. Das Bewahren des Films ist eines dieser Themen, die wir angehen werden, oder auch – das wollte ich extra erwähnen, da ja noch Oberösterreich sozusagen hier im Bundesrat regiert (erheitert) –, Technologie und Kunst in einen stärkeren Dialog zu bringen. Das ist auch einer der ganz großen Schwerpunkte im Regierungsprogramm, und da hat Österreich mit der Ars Electronica eine ganz besondere innovative Kraft geschaffen, eine Innovation, die weltweit einzigartig ist und die wir auch gerne unterstützen.

Jede Kulturmaßnahme ist auch eine Konjunkturmaßnahme. Die wirtschaftliche Bedeutung und die touristische Bedeutung wurden schon erwähnt, aber die menschliche Bedeutung steht für mich immer noch an erster Stelle. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

12.08

BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 71