Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist in der Debatte jetzt schon sehr viel erwähnt worden und meine grundsätzlichen kulturpolitischen Positionen durfte ich Ihnen ja bei meiner Vorstellung präsentieren, deshalb möchte ich mich bei diesem Tagesordnungspunkt kurz halten und Ihnen ein paar Gedanken mitgeben.

Wenn wir einen Schritt zurück machen und die Entstehungsgeschichte dieses Berichtes anschauen, dann zeigt das, glaube ich, ganz gut, was für ein Jahrhundertereignis im negativen Sinn diese Coronakrise eigentlich ist. Der Bericht, um den es hier geht, bezieht sich auf das EU-Arbeitsprogramm für das laufende Jahr. Die EU-Kommission hat dieses Arbeitsprogramm erst sehr spät übermittelt, am 29. Jänner, und im Dezember, also ein Monat davor, wurde das Hohe Haus über diesen späten Termin informiert, und zwar von Österreichs damaliger Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein. Sie merken also, das klingt wie aus einer längst vergangenen Zeit, als alles noch anders war. Es ist nicht einmal ein halbes Jahr her, inzwischen gibt es eine neue Bundesregierung, der ich jetzt als Staatssekretärin angehören darf, und wir müssen die einschneidendste Gesundheitskrise seit mindestens 100 Jahren meistern.

Trotz allem oder vielleicht gerade deshalb sind die Themen, die dieser Bericht behandelt, auch so wichtig. Ich will zwei Punkte herausgreifen, die mir persönlich zentral erscheinen:

Ganz oben auf der Agenda steht natürlich nach wie vor die Entwicklung des Programms Creative Europe für die Jahre 2021 bis 2027. Wie so vieles ist aber auch dieses Programm von der Einigung des Rates auf einen neuen Mehrjährigen Finanzrahmen abhängig, und dieser ist, wie wir alle wissen, nach wie vor ausständig und die Erstellung durch die Coronakrise nicht unbedingt einfacher geworden.

Ich kann Ihnen in meiner Funktion als Kunst- und Kulturstaatssekretärin nur versichern, dass ich mich gemeinsam mit Herrn Vizekanzler Werner Kogler auf europäischer Ebene mit aller Kraft für die österreichische Position zu diesem Thema einsetzen werde, also dafür, dass Creative Europe als eigenständiges Programm mit einer ausreichenden Finanzierung bestehen bleibt, denn von diesem Förderprogramm profitieren auch viele Künstlerinnen und Künstler in Österreich. Im neuesten Budgetvorschlag der Kommission ist das Budget von Creative Europe mit 1,7 Milliarden Euro vorgesehen. Das könnte mehr sein, im ursprünglichen Voranschlag war auch mehr budgetiert, aber diese Summe bedeutet immer noch ein Plus von 16 Prozent gegenüber dem derzeit laufenden Programm.

Ich hoffe sehr, dass, wenn der Mehrjährige Finanzrahmen steht und die Verhandlungen im Europäischen Parlament wieder anlaufen, noch Bewegung möglich ist. Bezüglich der aktuellen Creative-Europe-Förderungen wurde ja von der EU zugesichert, dass es maximale Flexibilität geben wird, dass es keine Kürzungen aufgrund der Coronakrise bei laufenden Förderungen geben wird. Wir sind diesbezüglich auch mit den Projektträgerinnen und Projektträgern im intensiven Austausch. Es ist eigentlich die gleiche Policy wie auch bei den nationalen Förderungen: keine Kürzungen aufgrund von Corona.

Das zweite auch für mich persönlich wichtige Thema ist die Situation der Frauen im Kunst- und Kulturbereich. Österreich hat den Vorsitz in der EU-ExpertInnengruppe zu Genderequality, die im September 2019 eingesetzt wurde. Auch der deutsche Ratsvorsitz wird den Fokus darauf legen und wir erwarten Ratsschlussfolgerungen dazu. Ziel ist es, auf die aktuelle Situation zu reagieren und konkrete Maßnahmen auf nationaler und EU-Ebene zu entwickeln. Ich werde mich jedenfalls stark dafür einsetzen, dass wir

BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 96