BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 53

nicht und ich weiß auch nicht, ob der geschätzte Kollege Wöginger jetzt authentisch interpretiert wurde, aber gehen wir einmal - - (Bundesrat Dim: „Presse“-Artikel, 28.9. in der „Presse“!) Ich will es gar nicht abstreiten, man kann es auch nicht kontrollieren, ich wollte nur sagen, ich kenne den Bericht nicht, und daher kann ich das nicht bewerten, aber natürlich ist es so, dass die Vorsorge und die Gesundheitserhaltung ein ganz zen­traler Bereich in unserer Gesellschaft werden müssen. Davon reden wir in Wirklichkeit seit Jahrzehnten, wir haben aber noch sehr, sehr viel zu tun.

Was ist der Hintergrund? – Sie wissen es: Aufgrund der demografischen Entwicklung werden uns zusätzliche Lebensjahre – ich sage immer so – geschenkt. Unser Ziel ist, dass wir diese Lebensjahre möglichst in Würde und Gesundheit erleben können. Je län­ger wir das tun können, desto besser ist das für jeden Einzelnen. Das heißt, Bewusstsein im Gesundheitsbereich, Information und Vorsorgemaßnahmen wollen und werden wir auch im Bereich der Pflegereform deutlich verstärken müssen.

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Vielen Dank, Herr Bundesminister.

Zu einer abschließenden Zusatzfrage hat sich Frau Mag.^a Elisabeth Kittl zu Wort gemel­det. – Ich bitte um die Zusatzfrage.

Bundesrätin MMag. Elisabeth Kittl, BA (Grüne, Wien): Lieber Herr Minister, welche Ergebnisse hat der digitale Beteiligungsprozess gebracht?

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Dieser hat außergewöhnlich viele und außergewöhnlich einheitliche Er­gebnisse gebracht, davon war ich eigentlich am meisten beeindruckt. Er wurde von der Gesundheit Österreich durchgeführt, und zwar in der Zeit von Mitte Juli bis Mitte August des vergangenen Jahres, im Rahmen einer Onlineumfrage, mittels Fragebogen. Abge­fragt wurden dabei Pflege- und Betreuungsangebote, die Zufriedenheit damit, weitere Kapitel und Fragestellungen waren Dienstleistungsinnovation, der Bereich des Pflege­personals, Arbeitsbedingungen und Ausbildung sowie pflegende An- und Zugehörige beziehungsweise natürlich die großen Finanzierungsfragen.

Insgesamt haben sich mehr als 3 300 Personen beteiligt, davon 36 Prozent aus Orga­nisationen und 64 Prozent Privatpersonen. Das heißt, durch die Organisationen gehen wir davon aus, dass wir mit dieser Befragung in diesem System 10 000 Betroffene er­reicht und damit einen direkten Kommunikationsprozess geschafft haben.

Mein Ziel ist ja, dass ich keine Reform vom Schreibtisch aus entwickle, sondern gemein­sam mit den Betroffenen.

Was war das größte Thema? – Überraschenderweise war bei den Rückmeldungen ganz vorrangig das Thema Personal: Sie haben zu wenig Zeit, Verbesserungen der Arbeits­bedingungen, die erforderlich sind, sowie das Themenfeld Entbürokratisierung. Das wa­ren die drei Kernbereiche zum Thema Personal, das das prioritäre Thema war.

Die Breite des Angebots in Österreich im Bereich der Pflege wird von den Rezipienten grundsätzlich sehr, sehr positiv bewertet. Auch das ist eigentlich ein guter Schritt. Das heißt, wir brauchen eine Pflegereform, obwohl wir eigentlich ein gutes System haben.

Bemängelt wurden unterschiedliche Organisation und Ausgestaltung, das heißt, sehr unterschiedliche Standards in Teilbereichen, zum Beispiel zwischen Bundesländern. Das ist ja auch die Grundkritik des österreichischen Rechnungshofes, Stichwort keine gemeinsamen Steuerungs- und Planungsgrundlagen.

Sehr oft wurde auch das Thema der Communitynurses – nach dem gerade gefragt wur­de – genannt. Im Rahmen der Taskforce Pflege soll nun das genaue Aufgabengebiet auch auf Basis dieser Vorschläge, die im Bereich des digitalen Beteiligungsprozesses vorgelegt wurden, erarbeitet werden.