Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister, anfangs möchte ich das unterstreichen, was mein Kollege Appé gesagt hat: Wir warten hier seit über drei Jahren darauf, dass ein Minister oder eine Ministerin zu einer Fragestunde kommt, und Sie als langjähriger Parlamentarier wissen genau, dass es eines der elementarsten Rechte von Abgeordneten ist, eine Fragestunde abzuhalten. Wir hoffen sehr, dass Ihr Koalitionspartner Ihrem Weg folgt und wir demnächst jemanden aus der türkis-schwarzen Regierungshälfte hier haben.

Kommen wir zurück zur eigentlichen Frage – da ja so viele Lehrer, Lehrerinnen, Direktoren, Direktorinnen umsonst an einem Sonntag in den Schulen gewartet haben –:

„Wie wollen Sie ein flächendeckendes, wohnortnahes, unentgeltliches und österreichweites Testangebot zur Umsetzung der beschlossenen Teststrategie rasch sicherstellen?“

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Geschätzter Herr Bundesrat, das ist ein sehr zentraler Bereich, wir haben ihn bei der Frage der Impfungen und Testungen bereits vor circa einer gefühlten Viertelstunde ein bisschen diskutiert.

In intensiver Abstimmung mit den Bundesländern wurde das Teststraßenangebot in den allermeisten Regionen Österreichs tatsächlich intensiv ausgebaut. Ich habe gerade gestern im Rahmen der GesundheitsreferentInnenkonferenz etwa auch einen Dialog mit der niederösterreichischen Gesundheitsreferentin gehabt, und wenn ich es richtig im Kopf behalten habe, werden zum Beispiel in Niederösterreich mittlerweile 290 Teststraßen angeboten; das ist schon beachtlich, was da in Umsetzung kommt.

Zusätzlich werden die bundesweiten Screeningprogramme laufend dem aktuellen Bedarf angepasst und zusätzliche Zielgruppen aufgenommen, zum Beispiel jetzt die Berufsgruppen und deren Testungen.

Zugleich werden die Testmöglichkeiten durch die Implementierung von Betriebstestungen ausgebaut und finanziell unterstützt. Da schnüren wir gerade mit den Interessenvertretungen ein entsprechendes Paket, wie diese Testungen auf Betriebsebene ausgebaut und gleichzeitig die Daten auch garantiert in die entsprechenden Gesundheitsinformationssysteme, hauptsächlich das EMS, eingetragen und eingepflegt werden können.

All diese Testmöglichkeiten stellen einen niederschwelligen und kostenlosen Testzugang für die Bevölkerung dar. Mein mittelfristiges Ziel ist es – ich habe es bereits gesagt –, dass wir in jeder Gemeinde ein entsprechendes Angebot haben.

BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 60