gibt es ein Bündel an Maßnahmen, die wir gesetzt haben. Ich erinnere an den Coronafamilienhärtefonds, an den Familienkrisenfonds, an den Kinderbonus, den wir ausbezahlt haben. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Ich erinnere auch daran, dass wir das Frauenbudget im letzten Jahr erhöht haben – übrigens im Gegensatz zur Stadt Wien – und dass wir einen besonderen Fokus auf Gewaltschutz legen. (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.)
Frauen, Familie, Jugend und Integration: Das sind vor allem auch echte Zukunftsfelder. (Bundesrätin Hahn: ... 5 Uhr Früh ...!) Das sind Themenbereiche, mit denen wir ganz maßgeblich die Zukunft unseres Landes gestalten können: von der Frauenpolitik, die immer auch Gleichstellungspolitik sein muss und bei der es darum geht, Frauen ein selbstbestimmtes Leben frei von Gewalt und Diskriminierung zu ermöglichen (Zwischenruf der Bundesrätin Gerdenitsch), zur Familienpolitik, bei der es darum geht, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern und Kinderbetreuungsangebote flächendeckend auszubauen, zur Jugendpolitik, mit der wir unseren jungen Menschen im Land alle Chancen geben möchten, bis zur Integrationspolitik, bei der wir, glaube ich, entlang der Leitlinie Integration durch Leistung alles tun wollen, um die Basis für ein gemeinsames, vielfältiges und friedliches Miteinander zu schaffen.
Frauen, Familie, Jugend und Integration: Das sind auch Themenbereiche, die es ganz eigenständig voranzutreiben und überall dort, wo es notwendig ist, auch ganz klar zu trennen gilt. Es sind aber auch Themenbereiche, in denen es – so wie in allen anderen Bereichen auch – Synergien zu suchen und Zusammenarbeit zu nutzen gilt.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf das neu fokussierte Arbeitsministerium eingehen. Ich glaube, uns allen ist bewusst, dass wir, wenn wir die Gesundheitskrise überwunden haben, die wirtschaftlichen Folgen dieser Pandemie noch länger spüren werden und dass arbeitspolitisch noch sehr, sehr viele Aufgaben auf uns warten. Ich glaube aber auch, dass wir mit Martin Kocher wirklich einen ausgewiesenen Experten haben und dass wir mit ihm zusammen an einem Bündel von Maßnahmen arbeiten werden, damit wir diese Krise letztlich besser und schneller bewältigen, als uns das momentan alle Prognosen voraussagen. (Bundesrätin Schumann: Wunderbar! – Zwischenruf des Bundesrates Novak.)
Zum Abschluss darf ich Jean Anouilh zitieren: „Die Dinge sind nie so, wie sie sind. Sie sind immer das, was man aus ihnen macht.“ (Zwischenruf der Bundesrätin Gerdenitsch.) – In diesem Zusammenhang freue ich mich, wenn wir gemeinsam daran arbeiten, diese Krise bestmöglich zu bewältigen, und ich freue mich, wenn wir gemeinsam daran arbeiten, die Zukunft zu gestalten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder. – Bundesrätin Gerdenitsch: Ja bitte, gemeinsam! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
13.15
Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.a Daniela Gruber-Pruner. Ich erteile ihr dieses.
Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ, Wien): Hohes Präsidium! Werte Frau Ministerin! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher vor den Bildschirmen! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zuallererst möchte auch ich Ihnen, Frau Ministerin, für Ihre Schwangerschaft alles erdenklich Gute wünschen.
Ich muss trotzdem am Anfang meiner Rede das kundtun, was mich seit heute Morgen beschäftigt und so sehr aufwühlt, dass ich mir schwertue, mich zu fokussieren: Es ist die Herzlosigkeit, die sich in der Nacht gezeigt hat, gemischt mit der Unfähigkeit dieser Regierung, mit der wir zurzeit konfrontiert sind. Die Bilder der heutigen Nacht lassen mich nicht los. Kinder bewusst ins Elend zu schicken, das tut man nicht! (Beifall bei der
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